Wut und Spiele

Posted: Mai 3rd, 2009 | Author: Tobias Bernet | Filed under: Europawahl |

Island ist bei Experten der menschlichen Vererbung ein beliebtes Forschungsobjekt, weil die Bevölkerung des Inselstaates ihren Genpool über Jahrhunderte hinweg von äußeren Einflüssen praktisch frei gehalten hat. Auch das politische Geschehen im nordischen Land scheint zur Zeit von geradezu laborhafter Klarheit: Die Politik einer allzu „wirtschaftsfreundlichen“ Regierung führt den Staat quasi ins Epizentrum einer historischen globalen Finanzkrise, die Bevölkerung jagt mit friedlichen, aber lautstarken Protesten ebendiese Regierung aus dem Amt und wählt anschließend eine neue, linkere Regierung, die verspricht, die Finanzspekulation einzudämmen. Wäre die Welt Island, man würde sie einigermaßen verstehen und könnte beinahe an die aufklärerische Grundidee von Fortschritt durch Vernunft glauben.

Anderswo scheinen die politischen Auswirkungen der gegenwärtigen Rezession jedoch noch wesentlich diffuser, so auch in Deutschland. Die Umfragewerte der Parteien haben sich seit Mitte letzten Jahres, als die Lage der Wirtschaft noch wesentlich optimistischer eingeschätzt wurde, jedenfalls nicht erdrutschartig verschoben. Dennoch geht auch hierzulande das Gespenst von sozialen Unruhen um, beschworen von Gewerkschaftskadern, die entsprechende Äußerungen stets nur als Warnungen verstanden wissen wollen, und nicht zuletzt auch von SPD-Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan.

Aktueller Anlass für diese Diskussion ist, das zeigt auch unsere Auswertung, der 1. Mai. Dieser scheint jedoch tatsächlich nicht wirklich anders zu verlaufen als in den vorhergehenden Jahren – und wenn doch, dann nur insofern, als dass ein außergewöhnlich großer Teil der stattfindenden Demonstrationen sich gegen provokativ auf den traditionellen linken Protesttag geplante Aktionen von Neonazis richtet.

Dass die Thematik größerer sozialer Proteste nach dem 1. Mai somit nicht einfach vom Tisch sein wird, liegt auf der Hand. Selbst aus dem Rauschen im Blätterwald ertönen hohe Trefferquoten für den Zusammenhang zwischen möglichen Unruhen und Schlagworten wie „Wut“ oder „Unzufriedenheit“. Eine erstaunlich große Korrelation scheint in der Medienberichterstattung auch zwischen der Diskussion rund um „soziale Unruhen“ und den (vermeintlichen) Schuldigen der gegenwärtigen Krise, den Bankern, zu bestehen.

Krise der Parteiendemokratie?

Die Unzufriedenheit scheint also irgendwie auch in Deutschland vorhanden zu sein. Dass sie sich bisher nur gemässigt äußert, mag einerseits daran liegen, dass die für den Einzelnen spürbaren Folgen der Rezession durch den hiesigen Sozialstaat vorerst relativ gut abgefedert werden. Andererseits spricht aus den scheinbar stabilen deutschen Verhältnissen vielleicht vielmehr eine ziemliche Ratlosigkeit in der Bevölkerung als eine Zustimmung zu den herrschenden Zuständen.

Was hat man denn schon für Alternativen? Die mahnenden SPD-Exponenten haben in ihrer eigenen Regierungszeit die bösen Banker genauso fahrlässig ihre Casino-Spiele treiben lassen wie die CDU-Leute, die sich nun plötzlich an Gründungsmythen der sozialen Marktwirtschaft klammern. Dasselbe gilt für die jeweiligen Juniorpartner bei Grünen und FDP. Nur dass die Linke umfragenmäßig nicht stärker von der Krise profitiert, mag einigermaßen zu erstaunen. Aber vielleicht erscheint der Lafontaine’sche Verbalradikalismus irgendwie nicht mehr glaubhaft, nun da der Kapitalismus tatsächlich ein hässlicheres Gesicht zeigt.

Wer jedenfalls dieser Tage eine im Hinblick auf die zahlreichen anstehenden Wahlen organisierte Podiumsdiskussion unter Kandidierenden vor Ort besucht, wie der Schreibende dies in seinem Leipziger Stadtteil getan hat, dem bietet sich kein sehr schmeichelhaftes Bild der deutschen Parteiendemokratie: Da sitzt der aalglatte FDP-Yuppie mit seinen verkehrspolitischen Rezepten von Vorvorgestern („Ich will meinen Parkplatz“) neben dem zausligen Linken-Biedermann, der erfolglos 20 Dienstjahre im Stadtparlament mit Tiraden gegen die herrschenden Verhältnisse zusammenzubringen versucht; der CDU-Vertreter erweckt mit seinen Reden von der reinen Markt-Lehre den Eindruck, er lebe nicht drei Straßen von mir entfernt, sondern auf dem Mond, wo die Finanzkrise tatsächlich nicht stattfindet, und der reichlich abgehoben wirkende grüne Kulturpolitiker scheint zu glauben „auf Bühnen geführte Wertediskussionen“ seien ein Allheilmittel gegen die sich im Viertel breit machende NPD. Dass der Anlass als Ganzes auch eine Reaktion auf diese Entwicklung war, könnte man als Positivpunkt verbuchen, wenn es denn keine Selbstverständlichkeit wäre.

Dass einzig der SPD-Mann hier glimpflich davon kommt, verdankt er den Tatsachen, dass er sich einerseits in die ganze Untauglichkeit irgendwie mittig einfügte und ich mir andererseits bei allem Zynismus nicht erlaube, über verdiente Streiter der DDR-Opposition zu lästern. Und ja, es war keine einzige Frau dabei.

Nun gilt mein Wohnort zwar tatsächlich als „Problemviertel“, dennoch ist es nicht so, dass man hier angesichts wenig begeisternder Abgeordneter gleich verzweifeln müsste. Dies liegt daran, dass es viele in Bürgervereinen, sozialen Initiativen und kulturellen Einrichtungen höchst engagierte Leute vor Ort gibt. Ein solcher lokaler Zusammenhalt ist eine wichtige Voraussetzung für eine lebendige Demokratie, die sich nicht im Akt des Wählens erschöpft.

Die Parteienvertreter täten gut daran, das Ihre zu einer solchen beizutragen, indem sie die Unzufriedenheit der Menschen nicht zum Spielball ihrer Wortgefechte machen, sondern deren Ursachen angehen – mit einer echten Reform des Wirtschaftssystems, die dessen Abhängigkeit von irgendwelchen irrwitzigen Wettspielen beendet.

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