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Merkel macht ne “Action”

Posted: September 28th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | 29 Comments »

Angela Merkel

Angela Merkle löste gestern ihr Versprechen ein und kam noch einmal ins Konrad-Adenauer-Haus. Dort feierten die Mitglieder bereits ausgelassen, als Merkel zur Band auf die Bühne trat. Sie erinnert sich an den Flashmob aus dem Wahlkampf, das werde ihr fehlen. Aber man könne ja mal „eine Action machen.“ Und auch die „Internetsachen“ hätten im Wahlkampf gut geklappt.

Angela Merke und die Mitte



Wenn sich Verlierer wie Sieger fühlen

Posted: September 27th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl, Ministerpräsidenten-Ranking | Tags: , , , | 35 Comments »

Die Falten um ihre Augen scheinen tiefer zu sein, als noch am Anfang des Wahlkampfs. Aber sie wirkt erleichtert und gelöst. Als sich Angela Merkel ihren Anhängern im Konrad-Adenauer-Haus zeigt bricht Jubel aus, Angie-Plakate werden in die Höhe gehalten.
Wer das sieht, meint hier feiere eine Partei ihren Sieg. Ein Regierungswechsel zugunsten einer Schwarz-Gelben-Mehrheit ist geschafft.

Bei all de Jubel im Konrad-Adenauer-Haus wird scheinbar vergessen, dass das Ergebnis der CDU unter der Führung von Angela Merkle das zweitschlechtestes in der Unions-Geschichte ist. In der CDU reicht dies offenbar für Jubelstürme aus.
Eine konservative Mehrheit ist möglich, allerdings nur dank des guten Wahlergebnisses der FDP. Jeder, der aus dem Ergebnis einen Erfolg ableiten möchte, blendet die wahren Tatsachen aus. Wer aus dem Gesamtergebnis ableitet, dass der Wahlkampf der CDU ein Erfolg gewesen ist, verkennt die Tatsachen. Diese sind, dass beide Volksparteien CDU und SPD massiv an stimmen verloren haben.

Die SPD mit großen Verlusten

Die SPD mit großen Verlusten

Die SPD kann ihre Rolle in der Opposition zur notwendigen Erneuerung nutzten. Ob dies, wie angekündigt, mit einem Oppositionsführer Steinmeier möglich ist, bleibt fraglich.
Für die CDU wird es mit der Kanzlerin Merkel ein „weiter so“ geben. Eine Analyse des Wahlergebnisses wird es, wie schon bei der Europawahl, nicht geben. Augen zu und Jubeln, das ist anscheinend das Motto der Union an diesem Abend und darüber hinaus.



Der FDP-General führt

Posted: September 27th, 2009 | Author: Christian Beilborn | Filed under: Bundestagswahl, Generalsekretär-Ranking | 23 Comments »

Das Generalsekretär-Medienranking

  • 1 Dirk Niebel
    FDP
    mit 324 aktuellen Erwähnungen
  • 2 Ronald Pofalla
    CDU
    mit 279 aktuellen Erwähnungen
  • 3 Hubertus Heil
    SPD
    mit 178 aktuellen Erwähnungen
  • 4 1 Alexander Dobrindt
    CSU
    mit 110 aktuellen Erwähnungen
  • 5 1 Dietmar Bartsch
    Linke
    mit 71 aktuellen Erwähnungen
  • 6 Steffi Lemke
    Grüne
    mit 38 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 17.09.2009 - 24.09.2009, erstellt mit blueReport

Ginge es bei der Bundestagswahl um die Arbeit der Generalsekretäre, dann stünde ein klarer Sieger fest: Dirk Niebel. Seit Wochen führt er das Medienranking um die Präsenz der Generalsekretäre unangefochten an und auch vor der Wahl ist er aktiv wie eh und je.
Ronald Pofalla kann da vermutlich auch deshalb nicht mithalten, da in der ungleich größeren CDU auch noch eine Reihe von Ministerpräsidenten und anderer “Experten” gerne das Wort ergreifen. Ähnliches gilt für Hubertus Heil bei der SPD für die vielen Stimmen der Genossen bei innerparteilichen Diskussionen.
Wir dürfen gespannt sein, was die “Generäle” heute Abend zu sagen haben - und wie lange sie noch alle ihren Job behalten werden.



Merkels Machterhaltung

Posted: September 27th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl | Tags: , | 33 Comments »

Angela Merkel

Angela Merkel

Was auch immer an diesem Wahlsonntag in Deutschland passiert, eine Siegerin steht bereits fest: Angela Merkel. Denn egal wie die Wahl auch ausgehen wird: Bei allen Regierungskoalition die realistischerweise absehbar sind, dürfte die Kanzlerin im Amt bleiben.

In den Umfragen schmilzt der Vorsprung der CDU vor der SPD in den letzten Tagen vor der Wahl immer weiter zusammen. Sollte es trotzdem für eine konservative Mehrheit und damit eine Koalition aus der CDU mit der FDP reichen bliebe Merkel im Amt und könnte ein neues Kabinett bilden. Die FDP würde mit großer Wahrscheinlichkeit das Außenministerium, das Finanz- oder Wirtschaftsministerium und das Justizministerium beanspruchen. Für neue Personalkonstellation wäre hier viel Spielraum.

In der anderen Variante bliebe bedeutend weniger Spielraum für Personalveränderungen. Denn bei einer großen Koalition unter der Führung einer Kanzlerin Merkel würde vieles beim alten bleiben, wahrscheinlich nicht nur personell, sondern auch inhaltlich.

Für den Fall, das sich alle Parteien an ihre Aussagen bezüglich Koalitionsbildungen halten, bleiben kaum anderen Konstellationen möglich. Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank Walter Steinmeier hat eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen. Die FDP erteilte einer Ampelkoalition eine Absage und will nur mit der Union regieren, eine Mehrheit für Rot-Grün ist nicht wahrscheinlich.

Ob bei der Fortführung einer großen Koalition diese bis zum Ende der Legislaturperiode halten würde, ist fraglich. Doch auch wenn es niemand offen ausspricht: Insgeheim dürften viele der Akteure damit durchaus syhmphatisieren. Unter dem Aspekt der eigenen Machterhaltung für viele sicher eine optimale Lösung.
Dabei dürfte Angela Merkel die Fortführung in der jetzigen Konstellation nicht schwer fallen., zumal je nach Wahlausgang ein Auftrag der Wähler an die Fortführung des Regierungsbündnisses abgeleitet werden könnte.

Für die SPD als Partei wäre sie allerdings ein erhebliches Risiko. Sie stände nach dem Ende der Koalition wieder vor den gleichen Problemen wie in diesem Wahlkampf: auf ihrer Position heraus macht sich nur sehr schwer Wahlkampf. Für die nötige innerparteiliche Erneuerung wäre eine Legislaturperiode in der Opposition die einzige Möglichkeit. Nur so könnte die Generation der Schröder-Erben an die „jungen“ Nachfolger wie Siegmar Gabriel und Andrea Nahles übergeben und die Partei inhaltlich erneuern.



Alles und nix

Posted: September 27th, 2009 | Author: Miriam Meckel | Filed under: Bundestagswahl | 18 Comments »

Miriam Meckel wählt die undefinierbare Einheitspartei, die nach gar nix und nach allem schmeckt und etwas nach links rutscht. Damit steht die Professorin, die sonst relativ genau weiss und sagt, was sie Will, wohl nicht alleine. Ob eine Wahl mit so wenig Überzeugung ein gutes Resultat hervorbringt?



Lernen von Obama?

Posted: September 25th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Rezensionen | Tags: , , | 34 Comments »

Lernen von Obama?Grade im dahin plätschernden Bundestagswahlkampf wird der Ruf nach einem Obama-Wahlkampf schnell lauter. Doch was heißt das eigentlich? Und was kann man von Obama lernen? So auch der Titel des Buches, welches von der Bertelsmann Stiftung heraus gegeben wurde. Angenehm ist dabei, dass keiner der Autoren dazu neigt, das Internet zu glorifizieren. So wird man auch dem Anspruch des Untertitels „Das Internet als Ressource und Risiko für die Politik“ gerecht. Sie verweisen darauf, “Fehltritte, sprachliche Entgleisungen und häufig auch Gerüchte” blieben im Netz erhalten und seien “meist noch nach Wochen abrufbar”.
Die Politikwissenschaftler Leonard Novy und Domimic Schwickert ziehen ein ernüchterndes Fazit. Die Webseite der Bundeskanzlerin etwa schöpfe “die Chancen des Mediums Internet nicht voll aus”, Merkels wöchentliche Videobotschaft habe “den einkanaligen Charakter einer Fernsehansprache.“ Wie es besser sein könnte sagen sie zwar mit Verweis auf den Britischen Premier und seine Videosprechstunde, doch sind diese Praxishinweise im gesamten Buch nur leider recht selten zu finden.

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