Merkels Machterhaltung

Posted: September 27th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl | Tags: Angela Merkel, Bundestagswahl |

Was auch immer an diesem Wahlsonntag in Deutschland passiert, eine Siegerin steht bereits fest: Angela Merkel. Denn egal wie die Wahl auch ausgehen wird: Bei allen Regierungskoalition die realistischerweise absehbar sind, dürfte die Kanzlerin im Amt bleiben.

In den Umfragen schmilzt der Vorsprung der CDU vor der SPD in den letzten Tagen vor der Wahl immer weiter zusammen. Sollte es trotzdem für eine konservative Mehrheit und damit eine Koalition aus der CDU mit der FDP reichen bliebe Merkel im Amt und könnte ein neues Kabinett bilden. Die FDP würde mit großer Wahrscheinlichkeit das Außenministerium, das Finanz- oder Wirtschaftsministerium und das Justizministerium beanspruchen. Für neue Personalkonstellation wäre hier viel Spielraum.

In der anderen Variante bliebe bedeutend weniger Spielraum für Personalveränderungen. Denn bei einer großen Koalition unter der Führung einer Kanzlerin Merkel würde vieles beim alten bleiben, wahrscheinlich nicht nur personell, sondern auch inhaltlich.

Für den Fall, das sich alle Parteien an ihre Aussagen bezüglich Koalitionsbildungen halten, bleiben kaum anderen Konstellationen möglich. Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank Walter Steinmeier hat eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen. Die FDP erteilte einer Ampelkoalition eine Absage und will nur mit der Union regieren, eine Mehrheit für Rot-Grün ist nicht wahrscheinlich.

Ob bei der Fortführung einer großen Koalition diese bis zum Ende der Legislaturperiode halten würde, ist fraglich. Doch auch wenn es niemand offen ausspricht: Insgeheim dürften viele der Akteure damit durchaus syhmphatisieren. Unter dem Aspekt der eigenen Machterhaltung für viele sicher eine optimale Lösung.
Dabei dürfte Angela Merkel die Fortführung in der jetzigen Konstellation nicht schwer fallen., zumal je nach Wahlausgang ein Auftrag der Wähler an die Fortführung des Regierungsbündnisses abgeleitet werden könnte.

Für die SPD als Partei wäre sie allerdings ein erhebliches Risiko. Sie stände nach dem Ende der Koalition wieder vor den gleichen Problemen wie in diesem Wahlkampf: auf ihrer Position heraus macht sich nur sehr schwer Wahlkampf. Für die nötige innerparteiliche Erneuerung wäre eine Legislaturperiode in der Opposition die einzige Möglichkeit. Nur so könnte die Generation der Schröder-Erben an die „jungen“ Nachfolger wie Siegmar Gabriel und Andrea Nahles übergeben und die Partei inhaltlich erneuern.

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