politReport.de Parteien-IndexpolitReport.de Parteivorsitzende in den Medien

Es hat pop gemacht

Posted: November 15th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | Tags: , , , | 21 Comments »

In Dresden hörte man an diesem Wochenende oft das Wort Tradition. Franz Müntefering beschwörte 146 Jahre Parteigeschichte, Informationstafeln im Foyer erzählen den Weg von der Arbeiterbewegung zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Den Delegierten tut es offenbar gut, sich an solche, vermeintliche bessere Zeiten zu erinnern.

SPD

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Denn den Mitgliedern hat die SPD in den letzten Jahren viel zugemutet. Dresden musste zum Wendepunkt werden, das war hier allen klar. Aber nur von der Vergangenheit zu zehren reicht nicht. Anlass zur Hoffnung gibt es. Zum einen gingen im Willy Brand Haus in den letzten Wochen so viele neue Mitgliedsanträge ein wie noch nie. Und dann war da noch der einst als Pop-Beauftragter abgeschriebene Niedersachse Sigmar Gabriel, der sich mit seiner Parteitagsrede zum neuen Hoffnungsträger machte. Umjubelt, gefeiert, umarmt. Bei seiner Rede hat es pop gemacht.

SPD-Fossil Franz Müntefering hingegen sagte in seiner Analyse der Bundestagswahl, die Wahlniederlage sei dem Zug der Zeit geschuldet, der in eine andere Richtung fuhr. Was nichts anderes heißt, als das sich die SPD im Lauf der Zeit überlebt hat. Ihre Wähler sind bei der Linkspartei, bei den Grünen und auch der Union angekommen. Braucht Deutschland keine SPD mehr? Deutschland braucht eine neue SPD. Sie muss sich neu finden. Sigmar Gabriel gab mit seiner Definition der SPD als Politikwerkstatt die wohl treffendste Charakterisierung der Partei in den nächsten Monaten, vielleicht sogar Jahren. Vieles ist angefangen, fertig ist von der neuen Partei noch nichts.

Doch dafür muss sich die SPD erst frei machen von allen Altlasten. Ein Oppotisionsführer Frank-Walter Steinmeier kann schnell zu einer Belastung werden. Junge Hoffnungsträger gibt es zwar, doch die sind die Verlierer nach der Bundestagswahl. Sie müssten eingebunden in der Politikwerkstatt, in der es noch viel zu feilen, fräsen und lackieren gibt, bis die neue SPD entstehen kann. Dresden war erst der Anfang, auf den Blick nach vorne muss nun der erste Schritt nach vorne erfolgen.



Weicher Aufprall nach dem Amtsverlust

Posted: November 12th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | Tags: | 31 Comments »

Staatssekretär Lutz Asmussen
Nach dem Verlust eines Ministeramts gehen die mediale Aufmerksamkeit und einige Annehmlichkeiten verloren. Doch ganz hart trifft es Minister a.D.b und Staatssekretäre trotzdem nicht. Der Wechsel in eine neue berufliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft verläuft in der Regel reibungslos.

Ein Beipsiel ist Hildegard Müller: Sie gab Ihren Posten als Staatsministerin im Kanzleramt noch während der Amtszeit ab und anschließend für einen Lobbyverband im Energiebereich zu arbeiten.

Nach dem Regierungswechsel stehen jetzt wieder einige Wechsel aus der Politik in Regierung, Verbände und Organisationen an. Ein Beispiel ist hier der Staatssekretär im Finanzministeriunm, Jörg Asmussen. Nach Informationen des Handelsblattes könnte er demnächst als Manager zu einem Investmentfonds wechseln, oder er könnte den Bundesverband Deutscher Banken leiten.

Die Organisation Lobby Control gibt dabei richtiger weise zu bedenken: Als verbeamteter Staatssekretär müsste Asmussen bis zu fünf Jahre nach seinem Ausscheiden als Staatssekretär dem Ministerium melden, wenn er eine neue Tätigkeit beginnt. Nach § 69 des Beamtengesetzes kann dieses dann eine Tätigkeit untersagen, sofern “dienstliche Interessen” gefährdet sind. Wir sind gespannt, ob dies passieren wird.



Die Frau, die Angela Merkel war

Posted: November 5th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | Tags: , , | 24 Comments »

Angela Merkel

Angela Merkel

Wer in den sozialen Netzwerken wie MeinVZ, StudiVZ oder Facebook eine Frage an die Kanzlerin stellte bekam in der Regel ziemlich schnell eine Antwort. Klar, dass nicht die Kanzlerin persönlich diese an ihrem Computer in die Tasten haute.

Am Wahlabend lerne ich in der CDU-Parteizentrale die Frau kennen, die im Wahlkampf Angela Merkel war. Zumindest in den sozialen Netzwerken in die Rolle der Kanzlerin. Sina heißt sie, und zumindest optisch ist sie das totale Gegtenteil von Angela Merkel. Aber das bekommen die Nutzer ja nicht mit.

“Warum soll ich sie wählen?”, “Warum die CDU?”, seien häufige Fragen gewesen. Rund 100 kamen so jeden Tag zusammen. Sina unterschrieb die Antworten in der Regel im Namen des Team Deutschland. Trotzdem sei es “eine große Ehre” gewesen, sagt die Studentin.

Selbstkritisch räumt sie ein, dass es ein Fehler war, nicht an der ZDF-Sendung “Erst fragen, dann wählen” vertreten zu sein. Dadurch sei ein “enormer Schaden” entstanden. Bis auf die CDU hatten alle Parteien einen Vertreter zu der Sendung geschickt. Es sei ein Fehler des Kanzleramts gewesen.



Das soziale Gewissen der CDU

Posted: November 3rd, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | 28 Comments »

Karl-Josef Laumann. Foto: Landwehr

Karl-Josef Laumann. Foto: Landwehr

„Ich möchte, dass die Arbeitnehmer-Gruppe im Bundestag so stark ist, wie die FDP“, sagt Karl-Josef Laumann (CDU). Ein bisschen kann man diese Aussage verstehen. Denn Laumann ist nicht nur Arbeitsminister in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland in Deutschland, sondern auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), eine Vereinigung der CDU, die sich für die Interessen der Arbeitnehmer einsetzt.

Nicht nur CDA-Mitglieder hätten den 52-jährigen gerne als Arbeitsminister sehen. Auch viele Journalisten hätten dem Münsterländer viel abgewinnen können. Ähnlich wie der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist Laumann ein Freund der klaren Worte, der kein Blatt vor den Mund nimmt. „Ich mag die doch nicht“, sagt er, angesprochen auf den Koalitionspartner FDP.

Der ehemalige Betriebsrat möchte das Schonvermögen von Arbeitslosen erheblich erhöhen, außerdem will er eine „Mindestrente“ einführen und eine Steuerentlastung für „mittelverdienende“. Der gelernte Maschinenschlosser aus katholisch geprägtem Elternhaus im Nord-Münsterland ist damit so etwas wie das soziale Gewissen in der CDU. Er will bewusst einen Gegenpol bilden zu den liberalen Position der FDP. So warnt er etwa vor der Arbeitnehmerfreizügigkeit, wenn ab 2011 jeder mit einem polnischen Tarifvertrag in Deutschland Leiharbeit anbieten darf. „Das halten wir nicht aus“, ist sich Laumann sicher.

Mit seinen Positionen, stark geprägt von der christlichen Soziallehre, trifft er den Nerv vieler CDU-Wähler. Seine Herkunft aus dem Münsterland, wo man hart arbeitet, zuweilen aber auch feiert, verleugnet er nicht. „Du bist einer, der auch mal zugibt, das er auch mal einen Schnaps trinkt“, hört man Freunde über ihn sagen.

Laumann selbst lobt seinen Chef, den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. Mit diesem wolle er in Berlin einiges durchsetzen, so Laumann. Aus der FDP kommt bereits Kritik an den beiden „Sozialdemokraten in der CDU“. „Es ist bemerkenswert, dass NRW-Arbeitsminister Laumann seit dem Erfolg der FDP bei der Bundestagswahl täglich für Positionen trommelt, für die die SPD gerade in die Wüste geschickt worden ist“, sagte FDP-Landtagsfraktionschef Gerhard Papke. Den Liberalen stoße sauer auf, wie sich ihr Koalitionspartner in Düsseldorf seit Tagen gegen bundespolitische Forderungen der FDP in Stellung bringe.