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„Angepasst und ausgebrannt“ von Thomas Leif

Posted: Februar 23rd, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Rezensionen | Tags: , , | 1 Comment »

Wie ist es um den Nachwuchs in der deutschen Politik bestellt? Thomas Leif analysiert in seinem Buch wie die Parteien in der Nachwuchsfalle“ stecken. Dabei zeigt er, wer Politiker wird, welche Wege es gibt, wie Politikerkarrieren verlaufen und welches die Nachwuchstalente der Parteien sind.
Sein Ergebnis ist ernüchternd: gravierender Nachwuchsmangel, Opportunismus statt Charisma, Kompetenzverlust der Parlamente. Daher warnt Thomas Leif vor den Gefahren für die Demokratie. Auch wenn das Buch fast 500 Seiten umfasst, der Journalist Leif berichtet packend über das Innenleben der deutschen Politik. Penibel hat er recherchiert und Details zusammengetragen. Diese Interna und genauen Beschreibungen, ergänzt durch Interviews mit den Akteuren, zeichnen ein Bild der Lage, wie es umfassender und entlarvender bislang noch nicht zu lesen war.

Weitere Informationen



Am Aschermittwoch ist alles vorbei

Posted: Februar 18th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Ministerpräsidenten-Ranking | Tags: | 29 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 Roland Koch
    Hessen
    mit 721 aktuellen Erwähnungen
  • 2 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 416 aktuellen Erwähnungen
  • 3 5 Stefan Mappus
    Baden-Württemberg
    mit 407 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Peter Müller
    Saarland
    mit 379 aktuellen Erwähnungen
  • 5 2 Jürgen Rüttgers
    Nordrhein-Westfalen
    mit 353 aktuellen Erwähnungen
  • 6 7 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 246 aktuellen Erwähnungen
  • 7 2 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 187 aktuellen Erwähnungen
  • 8 2 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 165 aktuellen Erwähnungen
  • 9 1 Christian Wulff
    Niedersachsen
    mit 92 aktuellen Erwähnungen
  • 10 1 Ole von Beust
    Hamburg
    mit 70 aktuellen Erwähnungen
  • 11 2 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 58 aktuellen Erwähnungen
  • 12 2 Wolfgang Böhmer
    Sachsen-Anhalt
    mit 50 aktuellen Erwähnungen
  • 13 2 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 32 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 30 aktuellen Erwähnungen
  • 15 8 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 26 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 11 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 09.02.2010 - 16.02.2010, erstellt mit blueReport

Heute ist Mittwoch, aber kein normaler Mittwoch. Es ist Aschermittwoch. Und zum Beginn der Fastenzeit zieht es traditionell die Anhänger der Parteien in irgendwelche Mehrzweckhallen in denen Spitzenpolitiker dann kräftig vom Leder ziehen. So auch dieses Jahr. Zum ersten mal am Rednerpult stand in der Fellbacher Kelter der neue Ministerpräsident in Baden-Württemberg, Stefan Mappus. Nach seiner Wahl mit viel medialer Aufmerksamkeit bedacht (Platz drei, fünf Plätze rauf), merkte aber schnell, das so eine Aschermittwochsrede auch nach hinten los gehen kann. Da erzählte der Pforzheimer, er habe ja nichts gegen französischen Importstrom. Und dann kam es: „Aber französischer Rotwein ist mir lieber.“ So etwas hört man in Baden, und natürlich auch in Württemberg gar nicht gerne. Ein Raunen ging durch den Saal, und schwoll schnell zu einem Protestgejohle an.
Er habe ja lediglich „lieber” gesagt, „am liebsten” sei ihm natürlich Württemberger Wein, so Mappus. Grade noch mal gut gegangen für den neuen im Südwesten.

Das Drauf-Hauen auf den Politischen Gegner, das Polemisieren und Stimmung machen ist nicht jedermanns Sache. Horst Seehofer und Roland Koch beherrschen diese Kunst durchaus. Beide liegen im Ranking auf Platz eins und zwei vor Mappus. Bei Matthias Platzeck und Erwin Sellering kann man sich das schon weniger vorstellen. Der Politische Aschermittwoch war und bleibt wohl er ein Süddeutsches Phänomen.



Kabinettsranking: Guido vs. Hartz IV und Streuselkuchen

Posted: Februar 16th, 2010 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines, Kabinetts-Ranking | Tags: , | 42 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 2 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 2019 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 1540 aktuellen Erwähnungen
  • 3 4 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 992 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 863 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 713 aktuellen Erwähnungen
  • 6 1 Philipp Rösler
    Gesundheitsminister
    mit 530 aktuellen Erwähnungen
  • 7 3 Thomas de Maizière
    Innenminister
    mit 525 aktuellen Erwähnungen
  • 8 4 Karl-Theodor zu Guttenberg
    Verteidigungsminister
    mit 468 aktuellen Erwähnungen
  • 9 1 Rainer Brüderle
    Wirtschaftsminister
    mit 445 aktuellen Erwähnungen
  • 10 4 Kristina Köhler
    Familienministerin
    mit 370 aktuellen Erwähnungen
  • 11 1 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 273 aktuellen Erwähnungen
  • 12 3 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 249 aktuellen Erwähnungen
  • 13 2 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 248 aktuellen Erwähnungen
  • 14 1 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 234 aktuellen Erwähnungen
  • 15 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 99 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 45 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 07.02.2010 - 14.02.2010, erstellt mit blueReport

Wird Guido Westerwelle zum Königinnenmörder? Zumindest konnte er Angela Merkel diese Woche vom ersten Platz unseres Rankings verdrängen. Diesen hat die Kanzlerin eigentlich fest abonniert. Dank seiner polemischen Äußerungen über Empfänger des Arbeitslosengeldes II katapultierte sich der Außenminister in den Mittelpunkt aller öffentlichen Aufmerksamkeit der Bundesrepublik. In erster Linie zog er allerdings Unverständnis und Spott auf sich. So nannte ihn der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag (shz) heute den “Haider von Deutschland”. Und auch das Social Web reagierte gewohnt sarkastisch. Die Facebook-Gruppe “Kann dieser herzlose Streuselkuchen mehr Fans haben als Guido Westerwelle?” wuchs innerhalb nur weniger Tage auf über 4000 Mitglieder und hat damit zwar noch nicht ganz so viele Fans wie der Vizekanzler auf Facebook selbst; ist aber auf dem besten Weg dahin.

Ist soviel Hohn der Sache angemessen? Darf sich ein Politiker nicht mehr kritisch über ein System äußern, welches er für suboptimal hält? Er darf schon. Über den Ton dieser Äußerungen darf aber trotzdem auch diskutiert werden. Über seine Intention auch. Offensichtlich scheint sich Guido Westerwelle nicht unwohl im Feuer der Angriffe zu fühlen. Zu häufig hat er schon bewusst polarisiert und unbequeme Positionen eingenommen. Die Bild schreibt dazu “Guido bleibt Guido” und die Kanzlerin, ja auch die bleibt mal wieder die Kanzlerin und, auch das kann keinen mehr überraschen, schweigt sich erstmal aus.



Mit Recht Unrecht tun? Wie der Datenkauf die Republik spaltet

Posted: Februar 13th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | Tags: , , , | 29 Comments »

Seit Datenträger mit Angaben zu Konten von Deutschen bei Schweizer Banken der deutschen Bundesregierung zum Kauf angeboten worden sind, spaltet eine Frage die Gesellschaft: Darf der Staat diese Daten kaufen und macht er sich damit zum Hehler? Oder muss er die Daten sogar kaufen, um Steuerstraftaten aufzuklären? Bei dem Versuch diese Frage zu beantworten, geht es in erster Linie um juristische Fragestellungen. Im zweiten Schritt stellt sich aber auch die Frage: Wie weit darf ein Staat gehen und darf er seine eigenen Regeln überschreiben?

"Datenkauf" (grün) Und "Datenklau" (blau) in den Online-Medien

"Datenkauf" (grün) Und "Datenklau" (blau) in den Online-Medien

Überschreitet der Staat manchmal seine eigenen Grenzen?
Bei der Verbrechensbekämpfung ist es keine Seltenheit, dass der Staat mit Kriminellen zusammenarbeitet. So gibt es verdeckte Ermittler, die im Rechtsextremen Milieu oder in der Drogenszene ermitteln. Dabei kann es auch dazu kommen, dass die Ermittler Straftaten begehen müssen, damit ihre Tarnung nicht auffliegt. Dabei ist das Ziel immer, dass am Ende Verbrecher Ihrer Tat überführt werden sollen. Der Einsatz dieser verdeckten Ermittler ist durch Gesetzte klar geregelt. Die Entscheidungswege, wann verdeckte Ermittler eingesetzt werden und was sie tun dürfen, sind also nicht dem Zufall überlassen. Dadurch sind die Straftaten, die sie bei Ihrer Arbeit begehen, auch keine Überschreitungen von gesetzlichen Regeln, sondern bewegen sich innerhalb der gesetzlichen Vorgaben.

Lassen sich solche Ermittlungsmethoden, wie etwa bei der Drogenfahndung, auf den Steuerfall übertragen?

Diese Praktiken lassen sich auch auf den aktuellen Steuerfall übertragen, sagen einige Experten. Wenn der Staat über seine Ermittler Drogendealer dazu anstiftet, Drogen zu beschaffen, um ihn so seiner Tat zu überführen, warum sollte der Staat nicht auch eine Daten-CD kaufen um Steuerstraftaten aufzuklären?
Andere Juristen vertreten die Auffassung, der Datenkauf lasse sich damit nicht vergleichen. Denn hier, so kritisieren sie, gebe es keine rechtliche Grundlage. Ein Staat, der Straftaten dadurch bekämpft, das er selbst Straftaten begeht, würde seine Glaubwürdigkeit verlieren. Deshalb ist es auch so wichtig, wie der Fall der Daten-CD’s bewertet wird.
Der Staat sollte seine Grenzen nicht überschreiten. Die Frage ist allerdings, wo Grenzen liegen. Dies wird schnell zu einer politische und einer moralische Bewertung.

Wir der Staat bei einem Kauf zum Hehler?

Hehlerei gibt es in Deutschland laut dem Paragraphen 259 im Strafgesetzbuch nur für „fremde körperliche Sachen.“ Bei Daten handelt es sich aber um „unkörperliche“ Sachen. Der Vorwurf der Hehlerei würde also juristisch betrachtet nur die CD, nicht aber die auf ihr gespeicherten Daten betreffen. Da es aber um genau diese Daten geht, greift das Strafgesetzbuch, das vor 139 Jahren in Kraft trat, zu kurz und müsste eigentlich erweitert werden. So wie etwa der Paragraph 303, der das Thema Sachbeschädigung behandelt. Hier wurde ein Paragraph 303a ergänzt, der Sachbeschädigung auch auf gelöschte oder unbrauchbar gemachte Daten bezieht.

Dürften die gekauften Daten in Gerichtsprozessen als Beweismittel verwendet werden?

In Deutschland gibt es das Beweisverwertungsverbot. Wenn ein Beweismittel durch eine Straftat gewonnen wurde, darf es vor Gericht nicht verwendet werden. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof gilt diese Verwertungsverbot nur, wenn sich der Staat unredlich verhalten hätte, beispielsweise, indem er gezielt zum Datendiebstahl angestiftet hätte. In dem aktuellen Fall macht sich der Staat aber nur das Ergebnis eines autonom begangenen Diebstahls zu nutze. Damit dürften die Daten vor Gericht als Beweis anerkannt werden.

Kann man Daten stehlen?

Nein, sagen Juristen. Daten kann man nicht in dem Sinne stehlen, wie man etwa ein Autoradio stielt. Und was nicht gestohlen ist, so der Schluss, kann auch nicht gehehlt werden. Der Staat würde sich beim Kauf der Daten auch nicht mehr an einer Straftat beteiligen. Denn rechtlich gesehen ist die Straftat, die Erhebung der Daten, bereits abgeschlossen wenn der Kauf stattfindet. An einem abgeschlossenen Vorgang kann sich logischerweise auch niemand mehr beteiligen.

Wie beurteilt das Deutsche Finanzministerium die rechtlichen Rahmenbedingungen?

Das Bundesfinanzministerium hat die steuerrechtlichen und strafrechtlichen Fragen geprüft. „Nach dem Ergebnis dieser Prüfung machen sich die handelnden Amtsträger nicht strafbar und die angekauften Beweismittel sind im Besteuerungsverfahren und im Strafverfahren verwertbar.“ Daher sei der Kauf nicht nur zulässig, sondern auch geboten, um eine gleichmäßige Besteuerung zu ermöglichen, heißt es aus dem Finanzministerium.



Ministerpräsidenten-Ranking: Günther geht in der große, weite Welt

Posted: Februar 10th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Ministerpräsidenten-Ranking | Tags: , | 25 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 Roland Koch
    Hessen
    mit 893 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 452 aktuellen Erwähnungen
  • 3 1 Jürgen Rüttgers
    Nordrhein-Westfalen
    mit 444 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Peter Müller
    Saarland
    mit 391 aktuellen Erwähnungen
  • 5 Günther Oettinger
    Baden-Württemberg
    mit 303 aktuellen Erwähnungen
  • 6 2 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 172 aktuellen Erwähnungen
  • 7 1 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 104 aktuellen Erwähnungen
  • 8 1 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 102 aktuellen Erwähnungen
  • 9 2 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 80 aktuellen Erwähnungen
  • 10 3 Christian Wulff
    Niedersachsen
    mit 78 aktuellen Erwähnungen
  • 11 3 Ole von Beust
    Hamburg
    mit 60 aktuellen Erwähnungen
  • 12 4 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 54 aktuellen Erwähnungen
  • 13 3 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 53 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Wolfgang Böhmer
    Sachsen-Anhalt
    mit 40 aktuellen Erwähnungen
  • 15 2 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 38 aktuellen Erwähnungen
  • 16 1 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 23 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 02.02.2010 - 09.02.2010, erstellt mit blueReport

In Baden-Württemberg stand heute ein Wechsel an. Der Landtag in Stuttgart wählte Stefan Mappus zum neuen Ministerpräsidenten. Damit ist Günther Oettinger, diese Woche unverändert auf Platz 5, das letzte Mal im Ranking dabei.
In den letzten Wochen gab es für den Schwaben viel Häme wegen seines unverständlichen Englisch. In einem Interview sprach er von Englisch als Arbeitssprache, die jeder Facharbeiter beherrschen müsse. Nur er selbst wurde seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht. Peinlich, peinlich, und nicht besonders schön zum Abgang und Neustart als EU-Kommissar in Brüssel.
Sein Nachfolger im Ländle muss jetzt einiges Anpacken. Denn den Erfolgsverwöhnten Schwaben und Badenern macht die Wirtschaftskrise zu schaffen. Porsche weg, Daimler mit Investoren noch mal gerettet, die Koalition in Stuttgart wegen dem Kauf der Bankdaten zerstritten. Da war man bislang nicht gewohnt. Der Tübinger Grünenpolitiker Boris Palmer prognostiziert dem Land einen Strukturwandel wie einst im Ruhrgebiet. Aber die Baden-Württemberger sind Herausforderungen gewohnt, und können eigenen Angaben zufolge eh fast alles. Also legen Sie mal los Herr Mappus!



Kabinettsranking: Daten, Steuern und die Frage der Positionierung

Posted: Februar 9th, 2010 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines, Kabinetts-Ranking | 25 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 1957 aktuellen Erwähnungen
  • 2 4 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 1267 aktuellen Erwähnungen
  • 3 1 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 1217 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Karl-Theodor zu Guttenberg
    Verteidigungsminister
    mit 702 aktuellen Erwähnungen
  • 5 2 Philipp Rösler
    Gesundheitsminister
    mit 649 aktuellen Erwähnungen
  • 6 3 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 459 aktuellen Erwähnungen
  • 7 1 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 444 aktuellen Erwähnungen
  • 8 3 Rainer Brüderle
    Wirtschaftsminister
    mit 437 aktuellen Erwähnungen
  • 9 4 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 363 aktuellen Erwähnungen
  • 10 Thomas de Maizière
    Innenminister
    mit 318 aktuellen Erwähnungen
  • 11 4 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 256 aktuellen Erwähnungen
  • 12 1 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 249 aktuellen Erwähnungen
  • 13 2 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 186 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Kristina Köhler
    Familienministerin
    mit 153 aktuellen Erwähnungen
  • 15 1 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 119 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 117 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 31.01.2010 - 07.02.2010, erstellt mit blueReport

Man fragt sich, wann Angela Merkel das letzte Mal so klar Stellung bezogen hat wie im Fall der Frage nach dem Kauf der CD mit den Daten deutscher Steuersünder. Kein Wunder, erstens geht es um Steuereinnahmen und zweitens deuten alle veröffentlichten Umfragen darauf hin, dass über 50% der deutschen Bevölkerung ihrer Meinung sind. Die Kanzlerin möchte die Daten der Steuerhinterzieher und ist bereit dafür auch „unkonventionelle“ Wege zu gehen. Das Social Web nimmt es entsprechend und typisch ironisch. Die Facebook-Gruppe „Frau Merkel, ich hätte da noch ein gestohlenes Dreirad das sie kaufen können“ erfreut sich wachsender Beliebtheit. Gerade auch unter den Schweizer Facebook-Usern. In der politischen Realität 1.0 verteilen sich die Lager quer durch die Parteienlandschaft. Das Herr Schäuble ursprünglich einen anderen Kurs fahren wollte, ist hinlänglich bekannt und bescherte ihn eine mediale Präsens, die andere Minister nur im Zusammenhang mit Afghanistan oder der Terrorismusbekämpfung erreichen konnten. Er steigt diese Woche direkt um vier Plätze auf.

Interessant ist, dass man aus der selbsterklärten Datenschutz-Partei, der FDP, zu diesem Thema nur sehr leise Töne hört. Unabhängig davon, aber vielleicht bezeichnender Weise sind die Absteiger der Woche die beiden FDP-Minster Rainer Brüderle und Dirk Niebel.
Aber auch die für rechtspolitische Fragen zuständige Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger positioniert sich weiter schwach im Kabinett. Trotz der thematischen Steilvorlage ist ihre Medienpräsens kaum gestiegen. Sie belegt Platz 13. unseres Rankings.