1,2,3…sind die Daten meins?

Posted: Februar 1st, 2010 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | No Comments »

Eine CD könnte zum deutsch-eidgenössischen Steuerstreit und zur Chance für die SPD werden

Bundesfinanzminister Schäuble hat gemäß der intensiven Berichterstattung des Wochenendes die Möglichkeit, eine CD mit den Daten von 1500 deutschen Bürgern zu “erwerben”, die Steuern mittels Schweizer Konten hinterziehen. Die SPD fordert von der Regierung, diese Möglichkeit zu nutzen. Illegal beschaffte Daten stehen in diesem Fall bis zu 200 Euro Millionen hinterzogenen Steuergeldern gegenüber. Und schließlich hatten bereits 2008 ebenfalls illegal erworbene Daten aus Lichtenstein geholfen, Steuersünder zu enttarnen. Medial prominent diskutiert wurde damals der Fall des EX-Post-Chef Klaus Zumwinkel.

Obwohl die Begriffe Steuerskandal und Steuersünder einen explosiven Anstieg in ihrer Medienpräsens in der Schweiz und der Bundesrepublik verzeichnen, scheint Schäuble eine andere Vorgehensweise als sein Amtsvorgänger Peer Steinbrück zu wählen. Bisweilen lehnen die Union und auch die FDP den Erwerb der Daten ab und kommunizieren zur Freude der Schweiz diesbezüglich sehr leise und vorsichtig.
Profitieren könnten von diesem Dilemma vor allem die SPD.

Die Medienpräsens der Sozialdemokraten kann im Vergleich zu den beiden anderen Oppositionsparteien als durchaus unverhältnismäßig bezeichnet werden. Ihrem Selbstverständnis als Volkspartei entspricht der direkte Vergleich zu den Grünen zumindest nicht. Anfang des Jahres war die Diskrepanz der Medienpräsens nur noch marginal.
Ein neuer Steuerskandal könnte eine optimale Möglichkeit zur Profilierung der immer noch angeschlagenen SPD sein. Ob dies gelingt, wird wohl davon abhängen, welche Position Herr Schäuble diese Woche bezieht.

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