Ungemütliche Signale vor dem Jahresurlaub

Das Kabinett Medienranking

Für die einen ist es die Sommerpause, für die anderen die Ruhe vor dem Sturm. Auch wenn sich Angela Merkel heute noch optimistisch auf der letzten Pressekonferenz vor der parlamentarischen Sommerpause präsentierte, der Herbst muss nicht zur Kuschelzeit für die Koalition werden.

FDP und CSU wetterten in der vergangenen Woche einheitlich wie selten gegen die Vorschläge von Familienministerin Schröder zur Neuregelung des Elterngeldes. Wie den Empfängern des Arbeitslosengeldes II soll nun auch so genannten „Aufstockern“ der Sockelbetrag von 300 Euro gestrichen werden. Angesichts der Tatsache, dass das Elterngeld zur Förderung berufstätiger Eltern gedacht ist und die (an dieser Stelle stets angeführte) nicht berufstätige Arztgattin der Betrag weiterhin zustehen soll, eine schwierige Angelegenheit. Das finden zumindest die Kritiker aus den eigenen Reihen, von SPD, den Linken und den Grünen ganz zu schweigen. Die Vorwürfe von allen Seiten brachten Kristina Schröder auf Platz 2 des Rankings.

Auch die aktuellen Umfragewerte sehen keinen Sonnenschein für die Koalition. Spiegel-Online titelte heute mit einer Rot-Grünen Mehrheit.
Man kann Angela Merkel nur einen schönen Urlaub und erfolgreiches Ressourcen-Auftanken wünschen… Die Diskussionen zum Sparpaket stehen schließlich nach der Sommerfrische auch noch an.