politReport.de Parteien-IndexpolitReport.de Parteivorsitzende in den Medien

Der Bürgerschreck ist weg

Posted: April 20th, 2011 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | 20 Comments »

„Jetzt liebe ich halt die Sozis“, sagt Winfried Kretschmann und lacht. Aber so richtig glücklich scheint der erste Ministerpräsident der Grünen damit nicht zu sein. Bereits vor vielen Jahre galt schwarz-grün in Baden-Württemberg als eine ernstzunehmende Option. Damals gab es noch kein Hamburg, noch kein Saarland. Doch dann brachen CDU-Politiker in Baden-Württemberg Konventionen, die seit bestehen des Landes gegolten hatten. Und Winfried Kretschmann kann zeigen, dass er besser zu Baden-Württemberg passt als Stefan Mappus.

Medial halten sich der alte und der neue Ministerpräsident fast die Wage. Das Ruder übernimmt jetzt wahrscheinlich der erste grüne Minsiterpräsident Winfried Kretschmann.

Medial halten sich der alte und der neue Ministerpräsident fast die Waage. Das Ruder übernimmt jetzt wahrscheinlich der erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

„Wir als Grüne sind die Letzten, die das Erbe Helmut Kohls verwalten“, ließ Jürgen Trittin im Wahlkampf wissen. Von der neuen Bürgerlichkeit der Grünen war oft die Rede. Doch trotz Bürgerlichkeit und gutem Wahlergebnis: Eine Volkspartei sind sie noch lange nicht. Auch wenn die Grünen in Süddeutschland stark realpolitisch geprägt sind, ein Blick auf die Mitgliederstruktur zeigt: Die einzigen Arbeiter in ihren Reihen sind Sozialarbeiter.

Die SPD scheint im Rausch des Regierungswechsels wie unter Drogen. Sie haben das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, und dürfen sich trotzdem als Sieger fühlen. Als Juniorpartner der Grünen müssten sie in einer Analyse jedoch feststellen, dass ihnen jegliches Kontrastprogramm fehlt. In Baden-Württemberg gibt es zwar viele Arbeiter, doch Sie definieren sich nicht so. Mit den klassischen sozialdemokratischen Themen tuen sie sich schwer. Das haben sie mit der FDP gemeinsam. Den Liberalen ist es nicht gelungen, sich in den vergangenen Jahren als ordnungspolitisches Gewissen in der Regierung zu positionieren. Damit waren erst die Glaubwürdigkeit, und dann die Wähler weg.

Und die CDU? Nach 58 Jahren in der Regierung wurden die Konservativen nun abgelöst. Und das trotz hoher Zufriedenheitswerte im Land. Der Wirtschaft im Ländle geht es gut, das Schulsystem schneidet ebenfalls nicht schlecht ab und bei vielen weiteren Kennzahlen liegt das Bundesland in Deutschland vorne. So mancher CDU-Politiker reibt sich verwundert die Augen. Was ist los, im Musterländle?

gruenebw

Schon seit Jahren verschließt die CDU die Augen vor der Entwicklung: In vielen Gebieten, in denen die CDU traditionell über 50 Prozent-Ergebnisse erzielte, nimmt die Zustimmung bei Wahlen seit Jahren ab. Dies zeigt, dass es sich bei dem Ergebnis der Landtagswahl keineswegs um ein vorrübergehendes Phänomen handelt.

Mit seinem Politikstil hat Ministerpräsident Stefan Mappus den Pfad der Konsenspolitik verlassen. Doch diese hatte in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Zurück blieben irritierte Stammwähler. Und die Erkenntnis, das Grün anscheinend doch ganz gut nach Baden-Württemberg passt.

Der Artikel ist auch erschienen auf debatare.de



Vom Wechsel zur Wende

Posted: April 19th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 23 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 2 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 2204 aktuellen Erwähnungen
  • 2 2 Rainer Brüderle
    Wirtschaftsminister
    mit 1337 aktuellen Erwähnungen
  • 3 2 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 1211 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 887 aktuellen Erwähnungen
  • 5 2 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 800 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Philipp Rösler
    Gesundheitsminister
    mit 800 aktuellen Erwähnungen
  • 7 2 Hans-Peter Friedrich
    Innenminister
    mit 559 aktuellen Erwähnungen
  • 8 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 513 aktuellen Erwähnungen
  • 9 3 Kristina Schröder
    Familienministerin
    mit 494 aktuellen Erwähnungen
  • 10 1 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 313 aktuellen Erwähnungen
  • 11 6 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 312 aktuellen Erwähnungen
  • 12 3 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 239 aktuellen Erwähnungen
  • 13 3 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 215 aktuellen Erwähnungen
  • 14 Thomas de Maizière
    Verteidigungsminister
    mit 150 aktuellen Erwähnungen
  • 15 2 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 124 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 7 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 10.04.2011 - 17.04.2011, erstellt mit blueReport

Nach dem Machtwechsel light bei der FDP, geht es für fast alle liberalen Kabinettsmitglieder abwärts im dieswöchigen Kabinetts-Ranking. Nach dem erwarteten und dann doch ausgebliebenen Stühlerücken im Kabinett ließ die mediale Aufmerksamkeit nach. Thematisch dominierte die Energiedebatte die deutschen Online-Medien.

Aus den Reihen der FDP stieg so nur Wirtschaftsminister Brüderle um zwei Plätze auf. Die Kanzlerin Angela Merkel (wieder auf dem Königinnen-Platz) lud gemeinsam mit ihm und Umweltminister Röttgen (rauf auf Platz 4) zum Energiegipfel ein. Bund und Länder berieten über einen potentiellen raschen Ausstieg aus der Atomkraft und den Ausbau von erneuerbaren Energien. Konkrete Ziele waren vor dem Treffen nicht bekannt. Am Ende einigte man sich auf einen Zeitplan für die Gesetzgebung über die Laufzeit der Atomkraftwerke. Noch offen ist der tatsächliche Zeitpunkt des Atomausstiegs und die Frage nach der Finanzierung der Energiewende.

Drei Plätze rauf, auf den 9. Platz, ging es auch wieder für Kristina Schröder. Genannt wurde sie im Zusammenhang mit der Bundestagsdebatte zur PID (Präimplantationsdiagnostik). Für Schlagzeilen sorgte aber auch der erste “Boys Day” in Deutschland. Jungs sollen dabei bundesweit einen Einblick in typische Frauenberufe bekommen.
Nach elf Jahren “Girls Day”, bei denen Mädchen für technische Berufe begeistert werden sollen, kommt nun also das Gegenmodell. Die Ministerin möchte mehr Männer für Berufe in der Altenpflege oder der Erziehung gewinnen. Die Wende in der geschlechterspezifischen Berufswelt scheint nicht nur gewünscht, sondern auch nötig zu sein. Laut taz.de werden in den nächsten zehn Jahren 100.000 Fachkräfte in der Pflege fehlen.