Jeder macht was er will

Das Kabinett Medienranking

Merkel und Pofalla kamen diese Woche wohl nicht ganz auf einen Nenner. Noch immer sorgt das Thema EU-Rettungsschirm in der schwarz-gelben Koalition für schlechte Stimmung, die Ronald Pofalla noch weiter ausreizte. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags Wolfgang Bosbach war wegen seiner Äußerung, gegen die Aufstockung des Euro-Rettungsschirmes stimmen zu wollen, vom Kanzleramtsminister Pofalla beschimpt worden. Als “Pöbel-Pofalla” wird er nun in den Medien bezeichnet. Pofalla selbst äußerte in einem Interview mit der Bild-Zeitung, dass er sich sehr über das ärgere, was vorgefallen ist und dass es ihm außerordentlich leid tue. Auch bat er Bosbach am Morgen nach der Schimpfattacke telefonisch um Entschuldigung, Kanzlerin Angela Merkel allerdings reicht diese nicht. Aber nicht nur Merkel scheint enttäuscht, nach dem Vorfall scheinen nun andere Politiker Pofallas Eignung für das Amt des Kanzleramtschefs zu bezweifeln. FDP-Abgeordneter Erwin Lotter sogar sieht das so: “Mit seinen Ausrastern vergiftet Herr Pofalla nicht nur das politische Klima in seiner eigenen Fraktion, sondern in der gesamten schwarz-gelben Koalition. Das stellt seine Eignung als Kanzleramtsminister in Frage.“ Bosbach hingegen ist so sehr von der parteiinternen Kritik geschockt, dass er überlege, bei der nächsten Bundestagswahl nicht wieder anzutreten.
Aber nicht nur Pofalla konnte diese Woche seine mediale Präsenz ausbauen. Es regnete heftige Kritik an der neuen Legehennenpolitik der Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, denn sie habe gegen den willen der Koalition eine Verordnung auf den Weg gebracht, obwohl die vorgelegte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung im Bundesrat knapp scheiterte.
Weiterhin verdank sie ihre mediale Präsenz der aktuellen Feststellung, dass jeder Deutsche im Jahr ca. 310 Kilogramm Lebensmittel wegwerfe. Damit sorgt Aigner für hohe Quoten. Zusammen mit dem Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wolle sie Strategien gegen diese Verschwendung entwickeln. In einer weiteren Studie versuche sie herauszufinden, wie hoch der Verlust wirklich ist und was Verbraucher, Produzenten und der Handel dagegen tun können. Zudem sei mit der erhöhten Wegwerfrate auch der Ausstoß von Klimagasen in die Höhe getrieben.
Auch Bildungsministerin Annette Schavan tat, was sie wollte. Heftige Kritik regnete es für ihren teuren Besuch beim Papst. Für einen Flug zu einer Audienz bei Papst Bendedikt XVI habe sie die Flugbereitschaft des Bundes benutzt und Kosten in Höhe von 150.000 € verursacht. Ihr Ministerium rechtfertigte ihre Entscheidung allerdings mit einem zu engen Terminplan.