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Der Bürgerschreck ist weg

Posted: April 20th, 2011 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | 20 Comments »

„Jetzt liebe ich halt die Sozis“, sagt Winfried Kretschmann und lacht. Aber so richtig glücklich scheint der erste Ministerpräsident der Grünen damit nicht zu sein. Bereits vor vielen Jahre galt schwarz-grün in Baden-Württemberg als eine ernstzunehmende Option. Damals gab es noch kein Hamburg, noch kein Saarland. Doch dann brachen CDU-Politiker in Baden-Württemberg Konventionen, die seit bestehen des Landes gegolten hatten. Und Winfried Kretschmann kann zeigen, dass er besser zu Baden-Württemberg passt als Stefan Mappus.

Medial halten sich der alte und der neue Ministerpräsident fast die Wage. Das Ruder übernimmt jetzt wahrscheinlich der erste grüne Minsiterpräsident Winfried Kretschmann.

Medial halten sich der alte und der neue Ministerpräsident fast die Waage. Das Ruder übernimmt jetzt wahrscheinlich der erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

„Wir als Grüne sind die Letzten, die das Erbe Helmut Kohls verwalten“, ließ Jürgen Trittin im Wahlkampf wissen. Von der neuen Bürgerlichkeit der Grünen war oft die Rede. Doch trotz Bürgerlichkeit und gutem Wahlergebnis: Eine Volkspartei sind sie noch lange nicht. Auch wenn die Grünen in Süddeutschland stark realpolitisch geprägt sind, ein Blick auf die Mitgliederstruktur zeigt: Die einzigen Arbeiter in ihren Reihen sind Sozialarbeiter.

Die SPD scheint im Rausch des Regierungswechsels wie unter Drogen. Sie haben das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, und dürfen sich trotzdem als Sieger fühlen. Als Juniorpartner der Grünen müssten sie in einer Analyse jedoch feststellen, dass ihnen jegliches Kontrastprogramm fehlt. In Baden-Württemberg gibt es zwar viele Arbeiter, doch Sie definieren sich nicht so. Mit den klassischen sozialdemokratischen Themen tuen sie sich schwer. Das haben sie mit der FDP gemeinsam. Den Liberalen ist es nicht gelungen, sich in den vergangenen Jahren als ordnungspolitisches Gewissen in der Regierung zu positionieren. Damit waren erst die Glaubwürdigkeit, und dann die Wähler weg.

Und die CDU? Nach 58 Jahren in der Regierung wurden die Konservativen nun abgelöst. Und das trotz hoher Zufriedenheitswerte im Land. Der Wirtschaft im Ländle geht es gut, das Schulsystem schneidet ebenfalls nicht schlecht ab und bei vielen weiteren Kennzahlen liegt das Bundesland in Deutschland vorne. So mancher CDU-Politiker reibt sich verwundert die Augen. Was ist los, im Musterländle?

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Schon seit Jahren verschließt die CDU die Augen vor der Entwicklung: In vielen Gebieten, in denen die CDU traditionell über 50 Prozent-Ergebnisse erzielte, nimmt die Zustimmung bei Wahlen seit Jahren ab. Dies zeigt, dass es sich bei dem Ergebnis der Landtagswahl keineswegs um ein vorrübergehendes Phänomen handelt.

Mit seinem Politikstil hat Ministerpräsident Stefan Mappus den Pfad der Konsenspolitik verlassen. Doch diese hatte in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Zurück blieben irritierte Stammwähler. Und die Erkenntnis, das Grün anscheinend doch ganz gut nach Baden-Württemberg passt.

Der Artikel ist auch erschienen auf debatare.de



Der Integrationsgipfel: Ein leichter medialer Ausschlag

Posted: November 17th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | 1 Comment »

Integration ist sicher eines der Themen, welches Deutschland noch in den kommenden Jahren beschäftigen wird. Belegt wird das starke Interesse durch die vielen Artikel rund um das Thema. Auf Regierungsebene ist die Integrationspolitik bei der Staatsministerin Maria Böhmer angesiedelt. Diese hat ihren Sitz direkt im Kanzleramt. Auch wenn sich die Pädagogikprofessorin Böhmer weiter ein Ministerium wünscht – der Dienstsitz Kanzleramt soll zeigen, welch hohen Stellenwert das Thema bei der Bundesregierung hat.

Doch die Integrationsdebatte kennt bislang nur einen Namen. Und der lautet nicht Böhmer, sondern Sarrazin. In den deutschen Onlinemedien und Blogs bestimmt der Ex-Finanzsenator und mittlerweile auch Ex-Bundesbanker die Debatte. Frau Böhmer dagegen taucht lediglich mit einigen leichteren Peaks in der Kurve der Berichterstattung auf, Sarrazin ist das Grundrauschen auf hohem Niveau.

Medienpräsenz in Onlinemedien und Blog im Zusammenhang mit dem Thema Integration im Vergleich: Sarrazin (blau), Böhmer (rot) und der Integrationsgipfel (grün).

Medienpräsenz in Onlinemedien und Blog im Zusammenhang mit dem Thema Integration im Vergleich: Sarrazin (blau), Böhmer (rot) und der Integrationsgipfel (grün).

Einmal im Jahr laden die Bundeskanzlerin und ihre Integrationsbeauftragte zum großen Integrationsgipfel. Schaufensterpolitik sagen die Kritiker, wichtiger Dialog die Veranstalter. Dass der Gipfel groß ist, zeigt sich vor allem an der Teilnehmerzahl. Neben vielen Verbänden geben sich auch Medienleute, etwa Kai Dieckmann oder Hubert Burda, die Ehre. Bei so vielen Teilnehmern bleibt jedem rein rechnerisch eine Redezeit von drei oder vier Minuten.

Was bleibt ist etwas mediale Aufmerksamkeit. Diese bezieht sich jedoch in erster Linie auf die Veranstaltung. Die Meinungsführerschaft in der aktuellen Debatte haben längst andere übernommen. Thilo Sarrazin legte mittlerweile die zweite, leicht überarbeitete Auflage seines Buches vor. Und was macht Frau Böhmer?



Westerwelle tritt (doch nicht) zurück

Posted: September 21st, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Generalsekretär-Ranking, Kabinetts-Ranking | 1 Comment »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 Angela Merkel Bundeskanzlerin mit 3525 aktuellen Erwähnungen
  • 2 3 Guido Westerwelle Außenminister mit 1460 aktuellen Erwähnungen
  • 3 1 Norbert Röttgen Umweltminister mit 1136 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Wolfgang Schäuble Finanzminister mit 1111 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Karl-Theodor zu Guttenberg Verteidigungsminister mit 1064 aktuellen Erwähnungen
  • 6 3 Rainer Brüderle Wirtschaftsminister mit 867 aktuellen Erwähnungen
  • 7 Philipp Rösler Gesundheitsminister mit 631 aktuellen Erwähnungen
  • 8 2 Thomas de Maizière Innenminister mit 591 aktuellen Erwähnungen
  • 9 1 Ursula von der Leyen Arbeitsministerin mit 531 aktuellen Erwähnungen
  • 10 4 Ilse Aigner Landwirtschaftsministerin mit 506 aktuellen Erwähnungen
  • 11 2 Kristina Schröder Familienministerin mit 500 aktuellen Erwähnungen
  • 12 1 Peter Ramsauer Verkehrsminister mit 407 aktuellen Erwähnungen
  • 13 Dirk Niebel Entwicklungshilfeminister mit 325 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Annette Schavan Bildungsministerin mit 233 aktuellen Erwähnungen
  • 15 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Justizminsterin mit 195 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla Chef des Kanzleramtes mit 27 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 12.09.2010 - 19.09.2010, erstellt mit blueReport

Erst die Hochzeit, dann der Rücktritt? Guido Westerwelle (rauf auf Platz 2) wollte es wohl bei der Hochzeit belassen. Doch das Gerücht von Westerwelles mutmaßlichen Rücktrittsplänen hielt sich nicht nur in Berlin sehr hartnäckig. Derzeit tourt der FDP-Chef mit seinem Generalsekretär und FDP-Ministern durch die Landesverbände und muss sich dabei einiges an Kritik von der Basis anhören: Zu lange habe die FDP gewartet bis sie mit dem Regieren begann, unvorbereitet wirken die FDP-Spitzenpolitiker und der Vorwurf der Klientelpolitik müssen sie sich gefallen lassen. Welche Antworten Westerwelle seinen Mitgliedern darauf gibt? Wir wissen es nicht, denn die Regionalkonferenzen finden hinter verschlossener Tür statt.

„Welchen Anteil haben Sie an dem Umfrageergebnis?“ musste sich auch Gesundheitsminister Philipp Rösler bei Berlin Direkt fragen lassen. Der antwortet, er könne die Vorwürfe, Kassenpatienten zu benachteiligen, nicht nachvollziehen. Dafür gibt es unverändert Platz sieben in unserem Ranking. Und auch für die anderen FDP-Kabinettsmitglieder geht es auf unverändert niedrigen Plätzen weiter. Dirk Niebel und Sabine Leutheusser-Scharrenberger stehen nicht im Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit. Aber auch das ist bei der FDP momentan wirklich egal.



Alles über Web-Monitoring

Posted: September 19th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Europawahl, Rezensionen | Tags: | 1 Comment »

webmonitoring

Immer genau bescheid zu wissen, was über die eigene Person, eine Marke oder eine Firma im Internet geschrieben und gesagt wird, das wird immer wichtiger. Beispiele, bei denen das Image einer Marke von Internetnutzer in kürzester Zeit zu Grunde gerichtet wurde, haben dafür gesorgt, dass auch in Konzernzentralen das Thema „Webmonitoring“ stärker in das Blickfeld gerückt ist. Und seit dem Barack Obama mit seiner Wahlkampagne dafür gesorgt hat, dass auch in Deutschland alle „Internetwahlkamp“ machen wollen, ist das Thema auch in den Parteizentralen präsent.

Die Frage die sich vielen stellt ist jedoch: Was ist Webmonitoring eigentlich? Und wie betreibt man es? Für alle die vor solchen Fragestellungen stehen lohnt ein Blick in das von Patrick Brauckmann herausgegebene Buch. In vier Teilen werden hier die Aufgaben von Webmonitoring erklärt, verschiedene Methoden erläutert und Analysemethoden von Daten vorgestellt sowie Beispiele aus der Praxis vorgestellt. Die Beiträge stammen von ganz unterschiedlichen Autoren, viele Stammen aus der Praxis und haben bereits eigene Erfahrungen mit dem Thema Webmonitoring gemacht, andere stammen von Wissenschaftlern. Entsprechend unterschiedlich in Umfang und Stiel fallen die einzelnen Kapitel aus. Von den Grundlagen über die Möglichkeiten bis zur Auswahl eines passenden Dienstleister wird das Thema an Beispielen aus Wirtschaft und Politik betrachtet. Damit ist es das bislang umfassendste Werk zum dem Themenkomplex und hat damit gute Chancen zu einem Standartwerk zu werden. Wer sich professionell mit Webmonitoring beschäftigt kommt an der Lektüre sicher nicht vorbei.

Das Buch ist im UVK-Verlag erschienen und kostet 39,90 Euro. Außerdem ist es bei Paper-C abrufbar.

Weitere Links:



Fesselspiele der Justiz

Posted: August 20th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines | Tags: , | 30 Comments »

Warum ist die Fußfessel jetzt auch bei der Sicherheitsverwahrung im Gespräch?

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in einem Urteil der Klage eines Sicherungsverwahrten stattgegeben, der 1986 zu höchstens zehn Jahren Sicherungsverwahrung im Anschluss an seine Haftstrafe verurteilt worden war. Dies entsprach damals der Gesetzeslage. Diese wurde aber im Jahr 1998 dahingehend geändert, dass die Sicherungsverwahrung für bereits einsitzende Täter nachträglich verlängert werden konnte. Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs verstößt das gegen ein zentrales Rechtsstaatsprinzip: Eine Strafe darf nicht aufgrund einer Gesetzesänderung rückwirkend verschärft werden. Experten gehen von bundesweit rund 70 Fälle aus, bei denen nun eine Entlassung anstehen könnte.

Die Sicherungsverwahrung von Ex-Straftätern (rot) wird in den deutschsprachigen Online-Medien auch im Zusammenhang mit der Nutzung von Fußfesseln (blau) diskutiert.

Die Sicherungsverwahrung von Ex-Straftätern (rot) wird in den deutschsprachigen Online-Medien auch im Zusammenhang mit der möglichen Nutzung von Fußfesseln (blau) diskutiert.

Gibt es bereits Versuche mit der Fußfessel?

In Hessen gibt es wie in Baden-Württemberg ein Modellprojekt mit einer elektronischen Fußfessel im Strafvollzug. Sie wird eingesetzt, wenn statt Geldstrafen Freiheitsentzug angeordnet werden müsste oder wenn Gefangene auf ihre Entlassung vorbereitet werden sollen. Voraussetzung für die freiwillige Teilnahme an diesem elektronischen Hausarrest ist, dass der Gefangene eine Wohnung sowie eine Beschäftigung hat. Mit der Fußfessel kann ein Bewegungsprofil des Gefangenen erstellt oder seine An- oder Abwesenheit in der Wohnung festgestellt werden. Bei Verstößen kann verwarnt oder die Freizeit außerhalb der Wohnung gestrichen werden.

Was ist der politische Streitpunkt rund um die Fußfessel?

Innerhalb der Landesregierung von Baden-Württemberg geht die Meinung über die Fußfessel im Zusammenhang mit der Sicherheitsverwahrung auseinander. Befürwortet wird solch eine Überwachung von Justizminister Ulrich Goll (FDP). Seine Kabinettskollegen Innenminister Heribert Rech und Finanzminister Willi Stächele (beide CDU) sind allerdings dagegen. Als Begründung führt Rech an, das man mit einer Fußfessel zwar wisse, wo sich jemand befinde, aber nicht, was er dort tue.

Goll hingegen sagte: „Die elektronische Fußfessel bringt einen Gewinn an Sicherheit: Sie hat präventive Wirkung, weil der Betroffene weiß, dass sein Aufenthaltsort jederzeit nachvollzogen werden kann. Er muss also mit Entdeckung rechnen - das kann bereits abschreckend wirken“. Auch die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will die Sicherheitsverwahrung künftig nur noch erlauben, wenn es bereits im Urteil verhängt oder dies zumindest vorbehalten wird. Nachträglich soll die Verhängung nicht mehr möglich sein. Stattdessen setzt sie auf eine Überwachung entlassener Täter durch Fußfesseln. Den Vorschlag dazu hatte ihr Ulrich Goll bereits im Mai unterbreitet.

Doch selbst innerhalb der FDP herrscht Uneinigkeit über den Vorschlag. Der Hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn hält die elektronische Fußfessel nicht für einen passenden Ersatz für die umstrittene Sicherungsverwahrung. Die elektronische Fußfessel sei nur fallbezogen erfolgreich einzusetzen, sagte Hahn. Auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hält die elektronische Fußfessel bei Schwerverbrechern für „völlig sinnlos“.

Was wären die Alternativen zu einer Fußfessel?

„Mit einer Fußfessel ist es nicht getan, um die nachträgliche Sicherungsverwahrung zu ersetzen“, betont Finanzminister Willi Stächele. In der CDU gibt es daher den Vorschlag, eine neue Form der Sicherheitsunterbringung einzuführen. Was das sein könnte? „kein Gefängnis, aber auch keine Luxuseinrichtung“, so beschreibt es der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er stellt sich eine Einrichtung vor, in welcher die Personen leben könnten, aber dabei weggeschlossen bleiben.



Die Meinungsmacher: Im Hauptstadtjournalismus nichts Neues

Posted: Juli 25th, 2010 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Europawahl, Rezensionen | Tags: , , , | 3 Comments »

meinungsmacherWenn man ein Buch mit dem Titel „Die Meinungsmacher“ schreibt in dem es um die Hauptstadt-Journalisten geht, und dies mit dem Untertitel „Die Verwahrlosung de Hauptstadtjournalismus“ versieht, dann ist eigentlich schon vor dem lesen klar, was einen erwartet. Und so ist es auch keine Überraschung das die Autoren Leif Kramp und Stephan Weichert ein Bild zeichnen, dass zeigt, wie schlecht es um den Journalismus in Berlin bestellt ist. Da sind die Alphajournalisten, die sich ständig um sich selbst drehen, da sind Meinungskartelle und Absprachen, da sind die neuen Medien und die alten Talkshows. Und über all diesem Abgesang schwebt ein ständiges „damals in Bonn war alles besser.“

Wer sich ein wenig in Berlin und in der Medienbranche auskennt, der wird in dem Buch wenig neues entdecken. Da ist nichts, was nicht so, oder so ähnlich, schon einmal geschrieben worden ist. Dabei bleiben die Autor fast ausschließlich auf der Ebene des beschreibenden. Das ist zwar durchaus unterhaltsam geschrieben und lässt sich gut lesen, geht aber selten in die Tiefe. Immer wieder tauchen in dem Text Äußerungen auf, welche bei Interviews mit Journalisten entstanden sind, die eine der Grundlagen für das Buch waren.

Am Ende liefern die Autoren noch 10 Thesen „für einen besseren Hauptstadtjournalismus.“ Und darin, etwa bei dem Punkt „Hauptstadtjournalismus braucht Leitwölfe und Vorbilder“, revidieren die Autoren dann teilweise das, was sie auf rund 220 Seiten vorher mit einen häufig etwas pseudoinvestigativen Unterton kritisiert hatten. Angesprochen werden natürlich auch das Internet und Blogs. Das wäre eine Chance gewesen, bei dem Thema wirklich neue Akzente zu setzten. Doch diese Chance vergeben Kramp und Weichert.
Das Buch aus dem Verlag Hofmann & Campe hat rund 300 Seiten und kostet 20 Euro.