Schweiz
Die Bundesleberwurst
Posted: Juni 2nd, 2010 | Author: Miriam Meckel | Filed under: Allgemeines | Tags: Bundespräsident, Köhler | No Comments »
Quelle: www.edarit.de
Vielleicht gibt es aber gar keinen weiteren Grund. Vielleicht war die Unfähigkeit, mit medialer Kritik umzugehen, tatsächlich der einzige. Dann fällt es mir schwer nachzuvollziehen, warum viele Kommentare der Entscheidung Horst Köhlers zwar kein Verständnis, aber erst einmal Respekt entgegenbringen. Auch nach einmal schlafen und vielfach überdenken muss ich gestehen: Ich kann dieser Entscheidung keinen Respekt entgegen bringen. Ich kann versuchen, sie zu verstehen – rein kognitiv betrachtet. Aber mehr ist schwer.
Horst Köhler hat sich aus dem höchsten Amt im Staate zurückgezogen, weil er beleidigt ist über die Kritik an seinem Interview zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Er hat versucht richtigzustellen, beklagt er sei missverstanden worden. Wenn man die Interviewpassage hört oder liest, kommt man zu dem Ergebnis: Er hat das gesagt, was verstanden worden ist. Vielleicht war das nicht beabsichtigt. Vielleicht hat er ungeschickt formuliert. Aber er hat den Impuls gesetzt. Nicht die Medien und auch niemand sonst. Es ist also zunächst nicht einmal Kritik, die dem da noch Bundespräsidenten entgegengebracht wurde, sondern eine nachvollziehbare Interpretation seiner Äußerungen, die dann – berechtigt – kritisiert worden sind.
Welche Vorstellung von einem Staat ist es, die einen Bundespräsidenten von öffentlicher Kritik und Debatte ausnehmen? Monarchie hieß das früher. Es ist nicht so, dass die Kritik an Köhlers Äußerungen jeder Rechtfertigung entbehrt, wie er in seiner Rücktrittserklärung sagt. Und es handelt sich auch nicht um “Unterstellungen”, die ihm entgegengebracht wurden. Es geht schlicht um einen sehr einfachen, aber in einer Demokratie notwendigen Prozess: den kritischen öffentlichen Diskurs über wichtige politische Fragen und Entscheidungen. Horst Köhler hätte das wissen müssen. Er hätte verstehen müssen, dass er nicht das Amt ist und das Amt nicht er. Er hätte in der Lage sein müssen, zwischen Amt und Person zu unterscheiden. Ein Satz in seiner Rücktrittserklärung ist hier verräterisch: Die Kritik “lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen”. Sein Amt?
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt ein Bundespräsident so vom Amt zurück – in einer politischen Situation, die mit schwierig noch sanft umschrieben ist. Er hat keinen guten Grund dafür. Er kneift, weil er kritisiert wird.
Es wäre nicht nur ein kluger Schachzug sondern politische Notwendigkeit, ihm nun eine Kandidatin oder einen Kandidaten folgen zu lassen, der eine andere Vorstellung von diesem Amt, von Demokratie hat, vor allem aber eine Idee für dieses Land. Lange genug haben die Parteien das Amt des Bundespräsidenten zum Platzhalter für parteipolitische Machtspiele verkommen lassen. Wenn dem nun etwas entgegengesetzt wird, ist es gut. Wenn nicht, ist das Amt wertlos. Für Parteikasperl und Bundesleberwurst bedarf es keiner Institution mit Verfassungsrang.
Dieser Beitrag ist auf dem Blog von Miriam Meckel erschienen.
