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Und was macht Dirk Niebel?

Posted: September 23rd, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 27 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 6924 aktuellen Erwähnungen
  • 2 Philipp Rösler
    Wirtschaftsminister
    mit 4236 aktuellen Erwähnungen
  • 3 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 2373 aktuellen Erwähnungen
  • 4 1 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 1250 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 446 aktuellen Erwähnungen
  • 6 6 Daniel Bahr
    Gesundheitsminister
    mit 411 aktuellen Erwähnungen
  • 7 7 Thomas de Maizière
    Verteidigungsminister
    mit 395 aktuellen Erwähnungen
  • 8 4 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 387 aktuellen Erwähnungen
  • 9 1 Hans-Peter Friedrich
    Innenminister
    mit 358 aktuellen Erwähnungen
  • 10 1 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 326 aktuellen Erwähnungen
  • 11 4 Kristina Schröder
    Familienministerin
    mit 302 aktuellen Erwähnungen
  • 12 1 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 233 aktuellen Erwähnungen
  • 13 2 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 218 aktuellen Erwähnungen
  • 14 8 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 202 aktuellen Erwähnungen
  • 15 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 142 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 52 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 15.09.2011 - 22.09.2011, erstellt mit blueReport

In der schwarz-gelben Koalition herrscht schlechte Stimmung, und zwar mittlerweile so laut, dass die Anspannung zwischen den Koalitionspartnern selbst durch den Besuch des Papstes und seine Rede im Bundestag nicht übertönt werden kann.
Die Regierungsparteien diskutieren über den Euro-Rettungsschirm und die Opposition über potentielle Neuwahlen. Vor allem die FDP fühlt sich spätestens seit dem schlechten Ergebnis der Berlin-Wahl unter Handlungs-, und Positionierungsdruck. Die Medienmaschinerie wird vom kleinen Koalitionspartner denn auch kräftig befeuert: Allein unter den ersten sechs Plätzen des politReport Medienrankings finden sich vier der fünf FDP-Minister. Philipp Rösler steht dabei als Parteichef an vorderster Front. Seine über 4000 Treffer verdankt er einerseits dem Absturz seiner Partei, andererseits der von ihm provozierten Debatte um die Möglichkeit einer „geordneten Insolvenz“ Griechenlands. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht in genau dieser Themensetzung einen wesentlichen Grund des Scheiterns der Partei am vergangenen Wahlsonntag in Berlin. Auch Daniel Bahr bekräftigt den pro-europäischen Kurs seiner Partei und lehnt eine diesbezügliche Mitgliederbefragung ab.
Nur einer hält sich überraschend zurück: Als einziger scheint Dirk Niebel keine Meinung zur „Neuen FDP“ und ihrer Rolle in der angeschlagenen Koalition zu haben. Vielleicht, weil er als ehemaliger Generalsekretär der Westerwelle-FDP nicht so richtig zur „Neuen FDP“ dazugehören will oder kann.
Medial findet der Minister zur Zeit kaum Aufmerksamkeit. Er ist zum Leisetreter seiner Partei geworden. Selbst seine Warnung, dass die EU sich einen Beitritt der Türkei nicht leisten könne, fand kaum Beachtung. Überraschend bei einem sonst eher sensiblen Thema.
Heute ist Niebel zum G20-Treffen der Entwicklungsminister in die USA aufgebrochen. Man fragt sich, ob er froh ist, dort weit weg von seiner eigenen Partei zu sein.



Superwahljahr - Die nächste Runde

Posted: August 26th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 22 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 1 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 488 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Winfried Kretschmann
    Baden-Württemberg
    mit 353 aktuellen Erwähnungen
  • 3 2 Volker Bouffier
    Hessen
    mit 249 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 183 aktuellen Erwähnungen
  • 5 5 Annegret Kramp-Karrenbauer
    Saarland
    mit 178 aktuellen Erwähnungen
  • 6 5 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 173 aktuellen Erwähnungen
  • 7 2 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 132 aktuellen Erwähnungen
  • 8 4 David McAllister
    Niedersachsen
    mit 123 aktuellen Erwähnungen
  • 9 3 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 100 aktuellen Erwähnungen
  • 10 3 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 99 aktuellen Erwähnungen
  • 11 3 Olaf Scholz
    Hamburg
    mit 91 aktuellen Erwähnungen
  • 12 4 Reiner Haseloff
    Sachsen-Anhalt
    mit 87 aktuellen Erwähnungen
  • 13 2 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 55 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 52 aktuellen Erwähnungen
  • 15 4 Hannelore Kraft
    Nordrhein-Westfalen
    mit 51 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 39 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 18.08.2011 - 25.08.2011, erstellt mit blueReport

Es ist ein wenig ruhiger geworden an der Küste. Die mediale Welle im Zuge der Affäre des CDU-Landesvorsitzenden mit einem 16 jährigen Mädchen flaut langsam ab. Peter Harry Carstensen hat seine dadurch gewonnene Spitzenposition im politReport-Medienranking wieder verloren und scheint zum Tagesgeschäft überzugehen. Der schleswig-holsteinische Landtag traf sich diese Woche zur ersten Sitzung nach der Sommerpause und stritt sich über gewohnt aufregende Themen, wie die Ausstellung neuer Tempo-Schilder vor der dänischen Grenze. Nur einer fehlte - von Boetticher hatte sich krank gemeldet. Mittlerweile hat die CDU Basis von Boetticher eine Auszeit genehmigt .
Unterdessen geht es im Superwahljahr in die nächste Runde. Im September wählen die Bürger und Bürgerinnen aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Und auch da sieht es für die CDU eher suboptimal aus:

Medial ist Erwin Sellering kein Überflieger; aktuell ist er auf dem 10. Platz. Seit Anfang des Jahres konnte die SPD unter seiner Führung den zwischendurch mal sehr geschrumpften Abstand zur CDU allerdings wieder ausbauen und kommt laut aktueller Umfragen auf 35% der Wählerstimmen. Die CDU kommt nur auf 28% und kann auch nicht auf den Koalitionspartner FDP hoffen. Die würde es im Moment nicht in den Landtag schaffen.
Nicht viel erfolgsversprechender, wenn auch sehr viel besser als gedacht, läuft es für die Union im noch rot-röteren Berlin. Während lange alles nach einem Kopf-an-Kopf Rennen zwischen Klaus Wowereit und Renate Künast aussah, bahnt sich nun ein Berliner Dreikampf zwischen der SPD, den Grünen und der CDU an.
Künast war zuletzt sogar von der eigenen Basis kritisiert worden. Zu offensiv habe sie eine Koalition mit der CDU in Betracht gezogen, obwohl man politisch der SPD viel näher stände. Verwunderlich ist der parteiinterne Widerstand nicht. Kokettiert die CDU in Berlin doch sehr bewusst auf ihren Wahlplakaten mit der Angst der Bürger und Bürgerinnen vor Autobränden und damit laut Thomas Oppermann, dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD, mit einem schwachen Bild vom Staat.
Für Künast ein Dilemma: Möchte sie Wowereit aus dem Berliner Rathaus verdrängen, braucht sie die CDU eventuell als Junior-Partner. Wie sie den aktuellen Politikstil und die Positionierung der Union mit den Zielen ihrer Partei verbinden möchte, hat sie allerdings noch nicht erklärt.



Verhärtete Fronten im Ländle und „Leinen los“ an der Kieler Förde

Posted: Juni 22nd, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 21 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 Winfried Kretschmann
    Baden-Württemberg
    mit 563 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Peter Müller
    Saarland
    mit 547 aktuellen Erwähnungen
  • 3 1 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 384 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 329 aktuellen Erwähnungen
  • 5 1 Hannelore Kraft
    Nordrhein-Westfalen
    mit 316 aktuellen Erwähnungen
  • 6 1 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 218 aktuellen Erwähnungen
  • 7 4 David McAllister
    Niedersachsen
    mit 137 aktuellen Erwähnungen
  • 8 Olaf Scholz
    Hamburg
    mit 132 aktuellen Erwähnungen
  • 9 5 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 127 aktuellen Erwähnungen
  • 10 3 Volker Bouffier
    Hessen
    mit 123 aktuellen Erwähnungen
  • 11 2 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 77 aktuellen Erwähnungen
  • 12 1 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 65 aktuellen Erwähnungen
  • 13 3 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 64 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Reiner Haseloff
    Sachsen-Anhalt
    mit 60 aktuellen Erwähnungen
  • 15 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 52 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 36 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 14.06.2011 - 21.06.2011, erstellt mit blueReport

Winfried Kretschmann steht zur Zeit vor dem zweifachen (Realitäts-)Stresstest und schafft es damit auf den ersten Platz des politReport-Rankings.
Im Streit um das massiv umstrittene Bauprojekt S21 haben sich die Fronten erneut verhärtet. Für die Bahn selbst geht es voran: Nach einem zweimonatigen Baustopp nahm die Deutsche Bahn die Arbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof wieder auf. Ministerpräsident Kretschmann ist davon weniger begeistert. Verbal aber ging vor allem der Bahn-Chef persönlich auf Konfrontationskurs: Er hatte den Grünen Wählerfängerei und Volksverdummung vorgeworfen. Während Grube neuerdings seinem Vorgänger Mehdorn, zumindest hinsichtlich öffentlichkeitswirksam inszenierter Empörung, in nichts nachsteht, verweist Kretschmann auf Vereinbarungen aus dem Schlichterspruch: Die Ergebnisse des Stresstests, die zeigen sollen, ob der geplante Tiefbahnhof „überhaupt funktioniert“, würden erst am 14. Juli vorliegen. Derweilen wurden die Proteste in Stuttgart selbst gewaltig. Nach handgreiflichen Übergriffen auf mehrere Polizisten, bangt der Ministerpräsident nun um den Ruf der gesamten Protestbewegung.
Der zweite Test für den Ministerpräsidenten und die Grünen steht noch an: Am 25. Juni wird auf dem Sonderparteitag auch über den Leitantrag zu den schwarz-gelben Plänen für den Atomausstieg abgestimmt. Auch Kretschmann hatte sich für eine Unterstützung der Pläne von Angela Merkel ausgesprochen. Intern wächst die Kritik allerdings: Der Ausstieg sei noch früher möglich.

Auch im nördlichsten aller Bundesländer stehen insgesamt drei Atomkraftwerke (Brokdorf im Kreis Steinburg, Krümmel im Kreis Herzogtum Lauenburg und Brunsbüttel im Kreis Dithmarschen). Der schleswig-holsteinische Landesvater hat allerdings im Hinblick auf den Atomausstieg ganz andere Befürchtungen als sein Kollege. Zwar unterstützt er den geplanten Atomaussteig mit, warnt aber vor den finanziellen Belastungen für die Länder.
Seinen Aufstieg um 5 Plätze verdankt er allerdings einem gänzlich unpolitischen Thema. Vor wenigen Tagen startete die „Kieler Woche“ - eine der traditionsreichsten und größten Segelsportveranstaltungen der Welt.



Energiewandel und Merkelismus

Posted: Juni 1st, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines, Kabinetts-Ranking | 34 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 4285 aktuellen Erwähnungen
  • 2 Philipp Rösler
    Wirtschaftsminister
    mit 1117 aktuellen Erwähnungen
  • 3 8 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 1085 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 1026 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 869 aktuellen Erwähnungen
  • 6 3 Thomas de Maizière
    Verteidigungsminister
    mit 707 aktuellen Erwähnungen
  • 7 Daniel Bahr
    Gesundheitsminister
    mit 647 aktuellen Erwähnungen
  • 8 3 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 626 aktuellen Erwähnungen
  • 9 5 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 594 aktuellen Erwähnungen
  • 10 3 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 402 aktuellen Erwähnungen
  • 11 2 Hans-Peter Friedrich
    Innenminister
    mit 358 aktuellen Erwähnungen
  • 12 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 356 aktuellen Erwähnungen
  • 13 3 Kristina Schröder
    Familienministerin
    mit 339 aktuellen Erwähnungen
  • 14 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 157 aktuellen Erwähnungen
  • 15 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 112 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 16 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 24.05.2011 - 31.05.2011, erstellt mit blueReport

Die Kanzlerin ist für ihren Pragmatismus bekannt. Dieser Merkelismus hat laut Spiegel Online System und folgt den Prämissen: „Wenn es das Volk so will, ist es vernünftig. Und: Was dem Volk nutzt, nutzt auch der Kanzlerin.“ Eigentlich also praktisch, dass die Mehrheit der Deutschen für einen Atomausstieg ist und die Kanzlerin damit seit kurzem auf ihrer Seite. Doch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zum Atomausstieg stoßen auf heftigen Gegenwind. SPD und Grüne stellen angesichts der Diskussionen um Reserve-Atomkraftwerke und Überprüfungsklauseln die Glaubwürdigkeit des Vorhabens in Frage. Auch einige Vertreter der Wirtschaft sind bisweilen nur mäßig begeistert. Der Energiekonzern E.on möchte gegen die Brennelementesteuer klagen. Und als ob das nicht Ärger genug wäre, weiß noch nicht mal das Volk die Marschrichtung von Merkel zu schätzen. Laut den aktuellen Umfragewerten würden nur noch 30% der Wahlberechtigten für die CDU stimmen.
Auch Philipp Rösler beschäftigte sich diese Woche mit Energie- bzw. Kraftstoff-Fragen. In einem Bild-Interview kündigte er seinen Kampf gegen wuchernde Benzinpreise an. Der Lösungsweg: Mehr freie Tankstellen, mehr Wettbewerb und damit niedrigere Preise. So richtig überrascht ist man von diesem Schlachtplan eigentlich nicht.
Die Aufsteigerin der Woche ist Ilse Aigner, die es zur Zeit auch nicht einfacher als ihre Chefin hat. Ihre aktuelle Medienpräsenz verdankt sie weitestgehend dem EHEC-Virus.



Wahlkampf mit Leisetreter

Posted: Mai 20th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 28 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 2 Peter Müller
    Saarland
    mit 598 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Winfried Kretschmann
    Baden-Württemberg
    mit 545 aktuellen Erwähnungen
  • 3 1 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 543 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 319 aktuellen Erwähnungen
  • 5 1 Hannelore Kraft
    Nordrhein-Westfalen
    mit 276 aktuellen Erwähnungen
  • 6 1 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 239 aktuellen Erwähnungen
  • 7 2 Olaf Scholz
    Hamburg
    mit 128 aktuellen Erwähnungen
  • 8 2 Volker Bouffier
    Hessen
    mit 121 aktuellen Erwähnungen
  • 9 2 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 104 aktuellen Erwähnungen
  • 10 4 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 101 aktuellen Erwähnungen
  • 11 4 David McAllister
    Niedersachsen
    mit 99 aktuellen Erwähnungen
  • 12 4 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 78 aktuellen Erwähnungen
  • 13 1 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 65 aktuellen Erwähnungen
  • 14 1 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 47 aktuellen Erwähnungen
  • 15 2 Reiner Haseloff
    Sachsen-Anhalt
    mit 45 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 40 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 12.05.2011 - 19.05.2011, erstellt mit blueReport

Am Sonntag ist Wahl in Bremen. Der ansonsten medial sträflich vernachlässigte Stadtstaat kommt endlich mal wieder ins Gespräch: Bürgermeister und Spitzenkandidat Jens Böhrnsen kann sich im aktuellen Ranking der Ministerpräsidenten nach oben schieben und landet mit 101 aktuellen Erwähnungen auf Rang 10. Gut, das ist jetzt vielleicht nicht ganz das, was man sich ein paar Tage vor einer Wahl vorstellt. Andererseits kann sich Böhrnsen in diesem Fall über die ausbleibende Medienpräsenz freuen: Sie ist kennzeichnend für einen ausgesprochen langweiligen Wahlkampf mit einem Sieger, auf den sich die Medien schon seit langem festgelegt haben: Der Anti-Gabriel wird’s machen, die ihn herausfordernde Rita Mohr-Lüllmann (CDU), die sich im April mit der Bild-Zeitung wegen Wahlplakatmotiven gekabbelt hatte, sich von diesem Medium anschließend distanzierte um dann doch noch flugs ein Interview zu geben, wird sich nicht nachhaltig genug im Gedächtnis der Wähler platziert haben können.

Nach dem ersten großen Hype musste Winfried Kretschmann den 1. Platz wieder abgeben. Auf dem Spitzenplatz findet sich nun Peter Müller. Der saarländische Ministerpräsident gibt Ende des Monats den Vorsitz der Saar-CDU an Arbeitsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer übergeben. Im August gibt er dann das Amt des Ministerpräsidenten ab.
Welche Karriere er danach anstrebt ist noch nicht bekannt. Lauten Gerüchten zufolge geht er als Bundesverfassungsrichter nach Karlsruhe. Müller hält sich dazu konsequent bedeckt.
Diese Woche machte er unter anderem Schlagzeilen, weil er während einer Parlamentssitzung beim Schachspiel auf seinem iPhone erwischt wurde. Sie SPD Saar wetterte und twitterte über ihre Empörung . Der Wiederholungstäter Müller nahm es locker.
Es lohnt sich jetzt wohl nicht mehr, sich über solche Schlagzeilen aufzuregen.



Piraten finden nur schwer Gehör

Posted: Mai 16th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 32 Comments »

logo_piratenpartei_deutschland Sebastian Nerz ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei. Am vergangenen Wochenende wurde er auf dem Bundesparteitag in Heidenheim mit 60,6 % der insgesamt 607 gültigen Stimmen gewählt. Der tübinger Student soll die Partei vor dem Bedeutungsverlust bewahren, der sich seit der vergangenen Bundestagswahl anbahnte. Zwar stiegen die Mitgliederzahlen seit dieser von 800 auf 12 000, inhaltlich konnten die Piraten aber wenig punkten. Der öffentliche politische Diskurs fand weitestgehend ohne ihre Beteiligung statt. Durch den personellen Kurswechsel scheint das mediale Interesse wieder geweckt worden zu sein.
Geschuldet war dies nicht zuletzt der regen Berichterstattung direkt vom Parteitag über Twitter. Diesbezüglich standen die Piraten der etablierten FDP, deren Bundesparteitag zeitgleich stattfand, in nichts nach.

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Bisweilen diente Twitter auch zum Schlagabtausch zwischen den Parteien.

Debatte ohne Piraten
Auf Twitter allein lassen sich aber nur schwerlich Wähler im breiten Stil gewinnen. In den deutschen Online-Medien hält sich die Präsenz der Piraten auf einem konstant niedrigen Niveau. Der erste Peak seit Wochen findet sich anlässlich des Parteitages.

Die Medienpräsenz der Piratenpartei und zur Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung in den deutschen Online-Medien und Blogs im Vergleich

Die Medienpräsenz der Piratenpartei (lila) und der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung (grün) in den deutschen Online-Medien und Blogs im Vergleich.

An Möglichkeiten sich zu positionieren hat es jüngst nicht gefehlt; zum Beispiel beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Entsprechend einer EU-Richtlinie sollen Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung von elektronischen Kommunikationsvorgängen verpflichtet werden, ohne dass ein Tatverdacht vorliegt. Dienen soll dies der Verhütung und Verfolgung von Straftaten. Die bis dato gültige Gesetzgebung zu dem Thema hatte das Bundesverfassungsgericht 2010 für nichtig erklärt. Die Europäische Union wollte nun bei der Umsetzung der Richtlinie in Deutschland nicht locker lassen. Der Kampf um das Für und Wider wurde vor allem zwischen der CSU und der FDP - bzw. zwischen Hans-Peter Friedrich und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ausgetragen. Der Bundesinnenminister fordert die schnelle Umsetzung, die Bundesjustizministerin ist vehement dagegen. Von den Piraten hörte man dabei wenig und das, obwohl es sich um ein Kernthema der Partei handelt: Im Grundsatzprogramm wird der damit verbundene „Kontrollwahn“ als die im Vergleich zum internationalen Terrorismus ernsthaftere Bedrohung für die Gesellschaft bezeichnet.
Auch mit der Haltung gegen die vor wenigen Tagen gestartete Volkszählung gelang der Piratenpartei nicht der Weg in die Online-Berichterstattung.

Die Positionierung gegen die etablierten Parteien fällt den Piraten nach dem großen Hype vor der letzten Bundestagswahl nicht leicht. Die ehrenamtliche geleistete Pressearbeit der Partei hat es schwerer, als jene der Bundestagsparteien, eine prominente Platzierung in den Medien zu finden. Aufmerksamkeit erregen daher eher Aktionen wie der im Web organisierte Flashmob gegen die Einführung der Nacktscanner im Januar 2010.

Piraten wollen Berliner Senat erobern
Trotz mangelnder medialer Durchsetzungskraft verzeichneten die Piraten bei den vergangenen Wahlen für eine Splitterpartei verhältnismäßig gute Ergebnisse. In Baden-Württemberg erreichten sie 2,1% der Stimmen, in Rheinland-Pfalz immerhin 1,6%. Nun machen sich die Piraten startklar für die kommenden Wahlen. Im Herbst wollen sie das Berliner Abgeordnetenhaus erobern. Aktuell sammeln die Parteimitglieder noch Unterschriften um für die Wahl zugelassen zu werden. Laut Philipp Magalski, dem Pressesprecher der Berliner Piratenpartei, habe man ca. die Hälfte der benötigten Stimmen zusammen und läge gut im Zeitplan.