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Der Innenminister im Einsatz

Posted: Mai 3rd, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines, Kabinetts-Ranking | 39 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 1696 aktuellen Erwähnungen
  • 2 2 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 907 aktuellen Erwähnungen
  • 3 7 Hans-Peter Friedrich
    Innenminister
    mit 626 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 520 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 407 aktuellen Erwähnungen
  • 6 Philipp Rösler
    Gesundheitsminister
    mit 404 aktuellen Erwähnungen
  • 7 4 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 390 aktuellen Erwähnungen
  • 8 6 Thomas de Maizière
    Verteidigungsminister
    mit 375 aktuellen Erwähnungen
  • 9 4 Rainer Brüderle
    Wirtschaftsminister
    mit 368 aktuellen Erwähnungen
  • 10 7 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 353 aktuellen Erwähnungen
  • 11 4 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 308 aktuellen Erwähnungen
  • 12 3 Kristina Schröder
    Familienministerin
    mit 181 aktuellen Erwähnungen
  • 13 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 154 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 144 aktuellen Erwähnungen
  • 15 3 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 120 aktuellen Erwähnungen
  • 16 1 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 75 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 25.04.2011 - 02.05.2011, erstellt mit blueReport

Schon vor der gestrigen Tötung von Al-Quaida-Chef Osama bin Laden beherrschte die Terrorismusdebatte den Arbeitsalltag von Hans-Peter Friedrich und damit auch die deutschen Medien.

Der vom Stern zum „Anti-Terror-Minister“ erkorene CSU-Mann hat alle Hände voll zu tun, muss sich an der Heimatfront mit widerspenstigen Netzpolitikern und Zensurgegnern (wie unter anderem der Justizministerin) auseinandersetzen und sich außerdem um den internationalen Terrorismus kümmern – sowohl im Inland, wo das BKA drei mutmaßliche Al-Quaida-Mitglieder festnahm, als auch auf internationalem Parkett. Im Moment befindet sich der Minister in den USA und berät sich mit seinen amerikanischen Kollegen.

Den Staffelstab hatte er von Thomas de Maizière übernommen, der letzte Woche als „Merkels Mann für schwierige Fälle“ in Washington und New York weilte. Die Medien überschlugen sich mit fetzigen Metaphern, um die erste Dienstreise des Verteidigungsministers in die USA zu kommentieren: Mit dabei „Anti-Guttenberg“ „diplomatische Feuerwehr“ und „Ersatz-Außenminister”.

Nach einem Gespräch mit UNO-Generalsekretär Ban-Ki Moon traf er mit seinem Amtskollegen Robert Gates zusammen. Im Mittelpunkt stand dabei die Lage in Afghanistan. Die Enthaltung Deutschlands im Weltsicherheitsrat zum Thema Libyen spielte offiziell nur eine nebensächliche Rolle.



Vom Wechsel zur Wende

Posted: April 19th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 23 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 2 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 2204 aktuellen Erwähnungen
  • 2 2 Rainer Brüderle
    Wirtschaftsminister
    mit 1337 aktuellen Erwähnungen
  • 3 2 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 1211 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 887 aktuellen Erwähnungen
  • 5 2 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 800 aktuellen Erwähnungen
  • 5 3 Philipp Rösler
    Gesundheitsminister
    mit 800 aktuellen Erwähnungen
  • 7 2 Hans-Peter Friedrich
    Innenminister
    mit 559 aktuellen Erwähnungen
  • 8 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 513 aktuellen Erwähnungen
  • 9 3 Kristina Schröder
    Familienministerin
    mit 494 aktuellen Erwähnungen
  • 10 1 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 313 aktuellen Erwähnungen
  • 11 6 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 312 aktuellen Erwähnungen
  • 12 3 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 239 aktuellen Erwähnungen
  • 13 3 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 215 aktuellen Erwähnungen
  • 14 Thomas de Maizière
    Verteidigungsminister
    mit 150 aktuellen Erwähnungen
  • 15 2 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 124 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 7 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 10.04.2011 - 17.04.2011, erstellt mit blueReport

Nach dem Machtwechsel light bei der FDP, geht es für fast alle liberalen Kabinettsmitglieder abwärts im dieswöchigen Kabinetts-Ranking. Nach dem erwarteten und dann doch ausgebliebenen Stühlerücken im Kabinett ließ die mediale Aufmerksamkeit nach. Thematisch dominierte die Energiedebatte die deutschen Online-Medien.

Aus den Reihen der FDP stieg so nur Wirtschaftsminister Brüderle um zwei Plätze auf. Die Kanzlerin Angela Merkel (wieder auf dem Königinnen-Platz) lud gemeinsam mit ihm und Umweltminister Röttgen (rauf auf Platz 4) zum Energiegipfel ein. Bund und Länder berieten über einen potentiellen raschen Ausstieg aus der Atomkraft und den Ausbau von erneuerbaren Energien. Konkrete Ziele waren vor dem Treffen nicht bekannt. Am Ende einigte man sich auf einen Zeitplan für die Gesetzgebung über die Laufzeit der Atomkraftwerke. Noch offen ist der tatsächliche Zeitpunkt des Atomausstiegs und die Frage nach der Finanzierung der Energiewende.

Drei Plätze rauf, auf den 9. Platz, ging es auch wieder für Kristina Schröder. Genannt wurde sie im Zusammenhang mit der Bundestagsdebatte zur PID (Präimplantationsdiagnostik). Für Schlagzeilen sorgte aber auch der erste “Boys Day” in Deutschland. Jungs sollen dabei bundesweit einen Einblick in typische Frauenberufe bekommen.
Nach elf Jahren “Girls Day”, bei denen Mädchen für technische Berufe begeistert werden sollen, kommt nun also das Gegenmodell. Die Ministerin möchte mehr Männer für Berufe in der Altenpflege oder der Erziehung gewinnen. Die Wende in der geschlechterspezifischen Berufswelt scheint nicht nur gewünscht, sondern auch nötig zu sein. Laut taz.de werden in den nächsten zehn Jahren 100.000 Fachkräfte in der Pflege fehlen.



Die große Jagd?

Posted: Februar 28th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Kabinetts-Ranking | 25 Comments »

Das Kabinett Medienranking

  • 1 Karl-Theodor zu Guttenberg
    Verteidigungsminister
    mit 5966 aktuellen Erwähnungen
  • 2 Angela Merkel
    Bundeskanzlerin
    mit 3673 aktuellen Erwähnungen
  • 3 Guido Westerwelle
    Außenminister
    mit 2005 aktuellen Erwähnungen
  • 4 2 Ursula von der Leyen
    Arbeitsministerin
    mit 882 aktuellen Erwähnungen
  • 5 1 Wolfgang Schäuble
    Finanzminister
    mit 827 aktuellen Erwähnungen
  • 6 2 Rainer Brüderle
    Wirtschaftsminister
    mit 698 aktuellen Erwähnungen
  • 7 4 Thomas de Maizière
    Innenminister
    mit 429 aktuellen Erwähnungen
  • 8 5 Annette Schavan
    Bildungsministerin
    mit 325 aktuellen Erwähnungen
  • 9 Kristina Schröder
    Familienministerin
    mit 301 aktuellen Erwähnungen
  • 10 5 Norbert Röttgen
    Umweltminister
    mit 291 aktuellen Erwähnungen
  • 11 1 Ilse Aigner
    Landwirtschaftsministerin
    mit 258 aktuellen Erwähnungen
  • 12 3 Dirk Niebel
    Entwicklungshilfeminister
    mit 256 aktuellen Erwähnungen
  • 13 3 Peter Ramsauer
    Verkehrsminister
    mit 252 aktuellen Erwähnungen
  • 14 7 Philipp Rösler
    Gesundheitsminister
    mit 221 aktuellen Erwähnungen
  • 15 1 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    Justizminsterin
    mit 148 aktuellen Erwähnungen
  • 16 Ronald Pofalla
    Chef des Kanzleramtes
    mit 99 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 20.02.2011 - 27.02.2011, erstellt mit blueReport

Die Medienpräsenz des Verteidigungsminister ist, einmal mehr, überragend. Und wie so oft, wenn es ein Kabinettsmitglied schafft, die Bundeskanzlerin vom ersten Platz des politReport-Medienrankings zu stoßen, steht dies in Verbindung mit einem größeren Skandal. Die Causa Guttenberg ist nicht nur ein gefundenes Fressen für die deutsche, und mittlerweile auch internationale Presse, sondern lässt die Debatten um die Gorch Fock und Hartz IV in der öffentlichen Wahrnehmung verblassen.

Zweifel an der Eigenständigkeit der wissenschaftlicher Leistungen von Kabinettsmitgliedern sind nicht neu. Ende 2009 musste sich auch die Familienministerin Kristina Schröder mit dem Vorwurf auseinandersetzen, Teile ihrer Doktorarbeit würden aus der Feder ihrer Mitarbeiter stammen. Der damalige mediale Aufschrei verhallte jedoch schnell.

Die neuerliche Debatte um eine vermutlich gefälschte Doktorarbeit erfährt allerdings ihre Brisanz nicht zuletzt durch eine neue Form der digitalen Bürgerbeteiligung: Nachdem die Süddeutsche Zeitung die Plagiatsvorwürfe öffentlich machte, erfolgte ein nicht unerheblicher Teil der Plagiats-Recherche auf der Online-Plattform “GutenPlag Wiki”.
Seit dem 17. Februar hat dort jeder Bürger mit Internetzugang die Möglichkeit, kritische Stellen zu recherchieren, Belege für das Plagiat zu veröffentlichen und diese so einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Als sich der Bundestag in der vergangenen Woche im Rahmen einer aktuellen Stunde mit den Vorwürfen beschäftigte, lagen bereits alle Fakten öffentlich vor. Die Uni Bayreuth hat Guttenberg den Titel mittlerweile aberkannt. Oliver Lepsius, der Nachfolger von Guttenbergs Doktorvater, nennt den Verteidigungminister öffentlich einen Betrüger. Das entsprechende Youtube-Video verbreitet sich seit Tagen viral über Facebook und Twitter. Die Meinungsbildung scheint abgeschlossen, wie auch immer sie im Einzelfall ausgefallen ist.

Auf der Liste der Plagiats-Jäger stehen nun die nächsten Kabinettsmitglieder. Auf der extra zu diesem Zweck neu gegründeten Plattform “PlagiPedi Wiki” heisst es dazu: “Lasst uns daher zusammenarbeiten und erst einmal grob überprüfen, ob es sich hierbei im einen bedauerlichen Einzelfall handelt, oder ob Herr Guttenberg in trauriger Gesellschaft weilt.”
Kandidaten bietet das Kabinett in ausreichendem Maße. Zehn der aktuellen Minister haben einen Doktortitel. Dr. Angela Merkel, diese Woche auf Platz 2, ist promovierte Physikerin und schrieb ihre Arbeit zum Thema “Mechanismus von Zerfallsreaktionen mit einfachem Bindungsbruch und Berechnung ihrer Geschwindigkeitskonstanten auf der Grundlage quantentechnischer und statistischer Methoden”. Zugänglicher scheint da doch die Dissertation des Außenministers Westerwelle (Platz 3). Er erlangte seinen Titel mit einer Arbeit über Parteirecht und politische Jugendorganisationen.

Die SPD freut sich. Zumindest in Baden-Württemberg, der nächsten Station im Super-Wahljahr, stiegen die Umfragewerte seit dem Bekanntwerden der Vorwürfe um 4%.



Leiser Wahlkampf in Hamburg

Posted: Februar 12th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Ministerpräsidenten-Ranking | Tags: , , | 37 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 1 Peter Müller
    Saarland
    mit 597 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Stefan Mappus
    Baden-Württemberg
    mit 576 aktuellen Erwähnungen
  • 3 2 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 521 aktuellen Erwähnungen
  • 4 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 492 aktuellen Erwähnungen
  • 5 2 Wolfgang Böhmer
    Sachsen-Anhalt
    mit 382 aktuellen Erwähnungen
  • 6 Hannelore Kraft
    Nordrhein-Westfalen
    mit 258 aktuellen Erwähnungen
  • 7 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 241 aktuellen Erwähnungen
  • 8 1 Christoph Ahlhaus
    Hamburg
    mit 196 aktuellen Erwähnungen
  • 9 1 David McAllister
    Niedersachsen
    mit 129 aktuellen Erwähnungen
  • 10 3 Volker Bouffier
    Hessen
    mit 116 aktuellen Erwähnungen
  • 11 1 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 90 aktuellen Erwähnungen
  • 12 1 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 46 aktuellen Erwähnungen
  • 13 1 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 40 aktuellen Erwähnungen
  • 14 1 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 39 aktuellen Erwähnungen
  • 15 1 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 24 aktuellen Erwähnungen
  • 16 4 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 17 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 04.02.2011 - 11.02.2011, erstellt mit blueReport

Das von den Medien viel beschworene Super-Wahljahr 2011 beginnt am kommenden Wochenende mit der Bürgerschaftswahl in Hamburg. CDU-Kandidat und seit dem Rücktritt von Ole von Beust amtierender Erster Bürgermeister der Hansestadt ist Christoph Ahlhaus. Dass er dieses Amt auch nach der Wahl bekleiden wird, ist mehr als fraglich. Seine Strategie wirkt zurückhaltend; medial tritt er für einen sich im Wahlkampf befindlichen Politiker in einem eher geringen Ausmass in Erscheinung. Im aktuellen Medienranking von politReport geht es zwar einen Platz rauf, allerdings reicht es insgesamt nur für den 8. Platz.
In den Umfragen dominiert sein Konkurrent und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz. Infratest dimap sieht die SPD bereits seit April 2010 deutlich vor der CDU.
Unterhaltsamer Höhepunkt dieser Wahl bleibt dann wohl ein durch Regen und Wind wieder zu Tage getretenes Plakat aus dem Jahre 2002 mit dem schmissigen Slogan “Hamburg stärken, Stoiber wählen”. Absicht war dieses Retro-Motiv wohl kaum, den politischen Gegner und die Medien hat es trotzdem gefreut.

Weiter südlich, in Baden-Württemberg, geht es da schon etwas lauter zu. Stefan Mappus (diese Woche auf Platz 2.) musste sich in der vergangenen Woche u.a. mit dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit seitens der Grünen auseinander setzen. In einem Interview hatte Mappus vor Özdemir als starkem Mann bei den Grünen gewarnt. Nicht der Spitzenkandidat Kretschmann, sondern Özdemir habe in der Vergangenheit Einfluss auf die Landespartei genommen. Der Grünen-Vorsitzende wehrt sich , und wirft Mappus das Spiel mit ausländerfeindlichen Ressentiments vor.
Der Ton im Schwabenland wird härter. Seit Kurzem kursiert über den Youtube-Channel der baden-württembergischen Grünen das Anti-Wahlwerbevideo “Die schwarze Bilanz des Stefan Mappus”. Die Vorwürfe an den “Rambo”-Politiker Mappus sind bekannt: Es geht um Steuerdaten, die Laufzeiten der Atomkraftwerke, Stuttgart21 und die EnBW.

Gewählt wird im Ländle am 27. März. Zur Zeit sieht es für schwarz-gelb und grün-rot nach einem Patt aus.



Wildbad Kreuth - Stuttgart - Berlin

Posted: Januar 6th, 2011 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines, Ministerpräsidenten-Ranking | 35 Comments »

Das Medienranking der Ministerpräsidenten

  • 1 1 Horst Seehofer
    Bayern
    mit 937 aktuellen Erwähnungen
  • 2 1 Peter Müller
    Saarland
    mit 415 aktuellen Erwähnungen
  • 3 1 Stefan Mappus
    Baden-Württemberg
    mit 214 aktuellen Erwähnungen
  • 4 1 Kurt Beck
    Rheinland-Pfalz
    mit 135 aktuellen Erwähnungen
  • 5 1 Klaus Wowereit
    Berlin
    mit 133 aktuellen Erwähnungen
  • 6 1 Hannelore Kraft
    Nordrhein-Westfalen
    mit 126 aktuellen Erwähnungen
  • 7 5 Matthias Platzeck
    Brandenburg
    mit 77 aktuellen Erwähnungen
  • 8 1 Volker Bouffier
    Hessen
    mit 68 aktuellen Erwähnungen
  • 9 1 Christoph Ahlhaus
    Hamburg
    mit 55 aktuellen Erwähnungen
  • 10 3 David McAllister
    Niedersachsen
    mit 54 aktuellen Erwähnungen
  • 11 3 Wolfgang Böhmer
    Sachsen-Anhalt
    mit 51 aktuellen Erwähnungen
  • 12 2 Peter Harry Carstensen
    Schleswig-Holstein
    mit 46 aktuellen Erwähnungen
  • 13 1 Christine Lieberknecht
    Thüringen
    mit 30 aktuellen Erwähnungen
  • 14 2 Jens Böhrnsen
    Bremen
    mit 27 aktuellen Erwähnungen
  • 15 4 Stanislaw Tillich
    Sachsen
    mit 22 aktuellen Erwähnungen
  • 16 7 Erwin Sellering
    Mecklenburg-Vorpommern
    mit 18 aktuellen Erwähnungen
  • Auswertung vom 29.12.2010 - 05.01.2011, erstellt mit blueReport

Die politische Achse verläuft diese Woche von Wildbad Kreuth bis nach Stuttgart und tangiert dabei doch Berlin. Wildbad Kreuth liegt im Herzen von Oberbayern in der Nähe von Rosenheim und beherbergt aktuell die CSU-Spitze zur Klausurtagung.

Horst Seehofer (diese Woche auf Platz 1.) negiert von dort nicht nur das Konkurrenzverhältnis zu Vorzeige-CSUler Guttenberg, sondern leistet auch unerwartete Schützenhilfe für Guido Westerwelle, der heute beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart um den Parteivorsitz kämpft und seine Partei auf die kommenden Landtagswahlen einstimmt.
Gewöhnlich steht der bayerische Ministerpräsident nicht im Verdacht, der größte Fan des FDP-Chefs zu sein. Die beiden Männer verbindet auf den ersten Blick nicht viel bis auf eine bisweilen streitbare Politik-Ehe. Aber Scheidung sieht man in der CSU nicht gerne. Vor allem nicht, wenn 2013 der Machterhalt in Gefahr ist. “Die Lage der FDP ist nicht mehr nur Sache der FDP, sondern auch Sache der bürgerlichen Koalition” zitiert der Spiegel Seehofer.

Während also im südlichen Teil der Bundesrepublik schon über die anstehenden Landtagswahlen hinaus gedacht wird, bleibt es um den Wahlkämpfer Christoph Ahlhaus in Hamburg eher ruhig. Am 20. Februar wird in der Hansestadt gewählt. Die SPD liegt in allen aktuellen Umfragen klar vorn. Hat Ahlhaus schon aufgegeben? Seine Medienpräsenz ist für einen Ministerpräsidenten im Wahlkampf jedenfalls außergewöhnlich niedrig. Es geht zwar einen Platz rauf; am Ende reicht es aber doch nur für den 9. Rang.
Heute tritt er in einem TV-Duell gegen seinen politischen Gegner Olaf Scholz an. Übertragen wird die Debatte im Lokalfernsehen und dem Privatradio.



Terrorgefahr in Deutschland - Zur Rezeption in Online-Medien und Blogs

Posted: Dezember 7th, 2010 | Author: Simone Wagner | Filed under: Allgemeines | 1 Comment »

Seit Mitte November wird in Deutschland wieder über die potentielle Gefahr eines Terroranschlages diskutiert. Damals erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, dass ab Ende November eine erhöhte Gefahr von terroristischen Anschlägen in der Bundesrepublik bestehe. Kurz darauf konkretisierte er verschiedene Bedrohungsszenarien – so erwartete er z.B. Anschläge, die dem Vorgehen 2008 in Mumbai ähneln könnten. Es war wenig überraschend, dass das Interesse der deutschen Online-Medien und Blogs sprunghaft anstieg. Dies war nicht zuletzt durch die mediale Präsenz de Maizières in den einschlägigen abendlichen Talkshows, in denen er für Wachsamkeit ohne Panik warb, begründet. Das mediale Interesse hatte allerdings eine nur geringe Halbwertszeit: Nur zwei Wochen nach dem ersten großen Aufschrei ist die Berichterstattung wieder auf das Niveau vor der Erklärung des Innenministers gesunken. Im Bereich der deutschen Online-Medien liegt es damit wieder zwischen täglich 50 und 100 Treffern zu diesem Thema.

Debatte zur Terrorgefahr und Terrorwarnungen in den deutschen Online-Medien (blau) und Blogs (grün).

Debatte zur Terrorgefahr und Terrorwarnungen in den deutschen Online-Medien (blau) und Blogs (grün).

Seit den jüngsten WikiLeaks-Veröffentlichungen ist bekannt, dass die Vereinigten Staaten als Anschlagziele in Deutschland, die auch die amerikanische Sicherheit gefährden könnten, vor allem transatlantische Unterseekabel und deutsche Unternehmen wie BASF und Siemens vermuten.

In der deutschen Medienöffentlichkeit wurde jedoch vor allem die Gefahr auf Bahnhöfen, im öffentlichen Verkehr und auf Weihnachtsmärkten diskutiert. Nicht zuletzt durch die Bundesinnenminister-Konferenz in Hamburg wurden aber auch Fragen nach der Einflussnahme der Terrorgefahr auf geplante Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung laut. Laut kommunizierte Unsicherheit wäre auch in Deutschland nicht zum ersten Mal Mittel zum Zweck, mit dem umstrittene, mutmaßlich Sicherheit schaffende Gesetze durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden. Der Bundesinnenminister wies diesen Zusammenhang zwar zurück, diskutiert wurde er in der Blogosphäre trotzdem rege.

Die Terror-Debatte in der Blogosphäre im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung (schwarz), Weihnachtsmärkten (rot) und öffentlicher Verkehrsmittel und Bahnhöfe (orange).

Die Terror-Debatte in der Blogossphäre insgesamt (grün) und im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung (schwarz), Weihnachtsmärkten (rot) und öffentlichen Verkehrsmitteln und Bahnhöfen (orange).

Im März 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die damals gültige Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gekippt und für verfassungswidrig erklärt. Es ist kein Geheimnis, dass de Maziére sich eine Neuregelung wünscht. Die starke und intensive (mediale) Debatte zur potentiellen terroristischen Bedrohung könnte die Umsetzung – gewollt oder ungewollt – forcieren.