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Die Bundesleberwurst

Posted: Juni 2nd, 2010 | Author: Miriam Meckel | Filed under: Allgemeines | Tags: , | 26 Comments »

Quelle: www.edarit.de

Quelle: www.edarit.de

Schicken wir eine Vorbemerkung voraus: Vielleicht hatte Horst KA�hler noch einen anderen Grund zurA?ckzutreten, einen den wir nicht kennen, den er nicht A�ffentlich machen wollte. Vielleicht darf man dann fragen, ob es im historisch seltenen Fall eines RA?cktritts vom Amt des BundesprA�sidenten notwendig gewesen wA�re, diesen Grund doch A�ffentlich zu nennen.
Vielleicht gibt es aber gar keinen weiteren Grund. Vielleicht war die UnfA�higkeit, mit medialer Kritik umzugehen, tatsA�chlich der einzige. Dann fA�llt es mir schwer nachzuvollziehen, warum viele Kommentare der Entscheidung Horst KA�hlers zwar kein VerstA�ndnis, aber erst einmal Respekt entgegenbringen. Auch nach einmal schlafen und vielfach A?berdenken muss ich gestehen: Ich kann dieser Entscheidung keinen Respekt entgegen bringen. Ich kann versuchen, sie zu verstehen a�� rein kognitiv betrachtet. Aber mehr ist schwer.
Horst KA�hler hat sich aus dem hA�chsten Amt im Staate zurA?ckgezogen, weil er beleidigt ist A?ber die Kritik an seinem Interview zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Er hat versucht richtigzustellen, beklagt er sei missverstanden worden. Wenn man die Interviewpassage hA�rt oder liest, kommt man zu dem Ergebnis: Er hat das gesagt, was verstanden worden ist. Vielleicht war das nicht beabsichtigt. Vielleicht hat er ungeschickt formuliert. Aber er hat den Impuls gesetzt. Nicht die Medien und auch niemand sonst. Es ist also zunA�chst nicht einmal Kritik, die dem da noch BundesprA�sidenten entgegengebracht wurde, sondern eine nachvollziehbare Interpretation seiner A�uAYerungen, die dann a�� berechtigt a�� kritisiert worden sind.
Welche Vorstellung von einem Staat ist es, die einen BundesprA�sidenten von A�ffentlicher Kritik und Debatte ausnehmen? Monarchie hieAY das frA?her. Es ist nicht so, dass die Kritik an KA�hlers A�uAYerungen jeder Rechtfertigung entbehrt, wie er in seiner RA?cktrittserklA�rung sagt. Und es handelt sich auch nicht um a�?Unterstellungena�?, die ihm entgegengebracht wurden. Es geht schlicht um einen sehr einfachen, aber in einer Demokratie notwendigen Prozess: den kritischen A�ffentlichen Diskurs A?ber wichtige politische Fragen und Entscheidungen. Horst KA�hler hA�tte das wissen mA?ssen. Er hA�tte verstehen mA?ssen, dass er nicht das Amt ist und das Amt nicht er. Er hA�tte in der Lage sein mA?ssen, zwischen Amt und Person zu unterscheiden. Ein Satz in seiner RA?cktrittserklA�rung ist hier verrA�terisch: Die Kritik a�?lA�sst den notwendigen Respekt fA?r mein Amt vermissena�?. Sein Amt?
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt ein BundesprA�sident so vom Amt zurA?ck a�� in einer politischen Situation, die mit schwierig noch sanft umschrieben ist. Er hat keinen guten Grund dafA?r. Er kneift, weil er kritisiert wird.
Es wA�re nicht nur ein kluger Schachzug sondern politische Notwendigkeit, ihm nun eine Kandidatin oder einen Kandidaten folgen zu lassen, der eine andere Vorstellung von diesem Amt, von Demokratie hat, vor allem aber eine Idee fA?r dieses Land. Lange genug haben die Parteien das Amt des BundesprA�sidenten zum Platzhalter fA?r parteipolitische Machtspiele verkommen lassen. Wenn dem nun etwas entgegengesetzt wird, ist es gut. Wenn nicht, ist das Amt wertlos. FA?r Parteikasperl und Bundesleberwurst bedarf es keiner Institution mit Verfassungsrang.

Dieser Beitrag ist auf dem Blog von Miriam Meckel erschienen.

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